Dr. Jens-Christian Posselt: Kulturbetrieb und Mediation
Upcoming SlideShare
Loading in...5
×
 

Like this? Share it with your network

Share

Dr. Jens-Christian Posselt: Kulturbetrieb und Mediation

on

  • 846 views

Bei diesen Seiten handelt es sich um eine Leseprobe des Werkes 'Kultur & Recht'. Um den Beitrag vollständig zu lesen, melden Sie sich bitte auf www.kulturmanagement-portal.de an. Hier können Sie ...

Bei diesen Seiten handelt es sich um eine Leseprobe des Werkes 'Kultur & Recht'. Um den Beitrag vollständig zu lesen, melden Sie sich bitte auf www.kulturmanagement-portal.de an. Hier können Sie gegen eine Jahresnutzungsgebühr alle Beiträge des Handbuches einsehen und herunterladen! Viel Spaß beim Stöbern!

PS: Auf www.kulturmanagement-portal.de finden Sie auch komplette Beiträge zum kostenlosen Download.

Statistics

Views

Total Views
846
Views on SlideShare
846
Embed Views
0

Actions

Likes
0
Downloads
1
Comments
0

0 Embeds 0

No embeds

Accessibility

Categories

Upload Details

Uploaded via as Adobe PDF

Usage Rights

© All Rights Reserved

Report content

Flagged as inappropriate Flag as inappropriate
Flag as inappropriate

Select your reason for flagging this presentation as inappropriate.

Cancel
  • Full Name Full Name Comment goes here.
    Are you sure you want to
    Your message goes here
    Processing…
Post Comment
Edit your comment

Dr. Jens-Christian Posselt: Kulturbetrieb und Mediation Document Transcript

  • 1. A RechtsgrundlagenA1 Deutsche, europäische und internationale RechtsgrundlagenKulturbetrieb und Mediation ADr. Jens-Christian PosseltRechtsanwalt, Wirtschaftsmediator, Fachanwalt für Handels- und Gesellschafts- 1.10recht, Partner der Sozietät Dierkes Partner, Hamburg S. 1Inhalt Seite1. Einleitung 21.1 Der Darmstädter Theaterstreit 21.2 Die Elbphilharmonie Hamburg 21.3 Neuland 32. Arten von Konflikten 33. Konfliktverlauf 54. Konfliktbehandlung 74.1 Ausrichtung der Konfliktbehandlung (Intervention) 74.2 Interventionsmethoden 85. Die Mediation 115.1 Mediation versus gerichtliche Entscheidung? 115.2 Auf dem Weg zu einem Mediationsgesetz 125.3 Das Mediationsgesetz im Einzelnen 135.4 Gerichtliche oder außergerichtliche Mediation? 156. Mediation im engeren Sinne 167. Konfliktmanagement zur präventiven Konfliktvermeidung 178. Ausblick 20 58 Kultur & Recht Juli 2012
  • 2. A Rechtsgrundlagen A1 Deutsche, europäische und internationale Rechtsgrundlagen 1. Einleitung Konflikte sind Bestandteil unseres Lebens. Immer wenn Interessen, Zielsetzun-A gen oder Wertvorstellungen von Menschen, Gruppen, Organisationen oder gar1.10 Staaten aufeinander treffen und nicht miteinander vereinbar sind oder scheinen, sprechen wir von einem Konflikt.S. 2 Konflikte gehören also auch zum geschäftlichen Alltag. Der Konflikt kann dann zu einem Problem führen, wenn er nicht gelöst wird, sondern eskaliert. Davon sind auch Kulturbetriebe betroffen. Dies zeigen zwei aktuelle Fälle: 1.1 Der Darmstädter Theaterstreit „Ein Kollege aus Wiesbaden soll’s richten: Joachim Bauscher, scheidender Ge- schäftsführender Direktor des Staatstheaters Wiesbaden, ist vom Land als „Mode- rator“ für die hart kritisierte Darmstädter Theaterleitung benannt worden. Wie Kunstministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) gestern mitteilte, soll Bauscher die Darmstädter Führungsebene um Intendant John Dew ab 1. Februar überwachen. Zwei Tage pro Woche wird er moderieren. Er soll dabei „die gesamte Tätigkeit des Intendanten begleiten“. Regelmäßig wird Bauscher demnach an Sitzungen des Leitungsteams in Darmstadt teilnehmen. Die Befugnisse des Moderators reichen dabei recht weit: „Alle Besetzungen, Spielplanentscheidungen, Dispositi- onen und sonstigen wichtigen administrativen Entscheidungen werden von ihm mitgezeichnet und auf ihr rechtmäßiges Zustandekommen geprüft“, so die Minis- terin. Einmal im Monat soll Bauscher der Ministerin berichten. Die Dauer der Moderation bleibt zunächst offen.”1 1.2 Die Elbphilharmonie Hamburg „Der Rechtsstreit um die Hamburger Elbphilharmonie ist vorerst beigelegt, doch weiterhin bleiben fast alle Fragen offen. Im Verfahren um die Bauzeitverlänge- rung und damit auch die Kostenexplosion einigten sich die Stadt Hamburg und der Baukonzern Hochtief am Freitag vor dem Landgericht auf einen Vergleich. Demnach besteht zwischen den Parteien nun Einigkeit, dass das Gesetz einen Anspruch auf Bauzeitverlängerung grundsätzlich nicht vorsieht. „Und im Übri- gen sind sie sich einig, dass sie sich nicht einig sind“, sagte Gerichtssprecher Conrad Müller-Horn im Anschluss an das Verfahren. […] „Es ist nichts geklärt worden, und wir gehen mit der Erkenntnis hier heraus, dass wir so schlau sind wie zuvor. Deshalb haben wir schon von Anfang an gesagt, dass solche Klagen nichts bringen.“ Das Ergebnis der Verhandlung eröffne jetzt den Weg für Gesprä- che auf der Arbeitsebene, betonte auch Leutner (Anm.: Chef der städtischen Rea- lisierungsgesellschaft (Rege)).“2 58 Kultur & Recht Juli 2012
  • 3. A RechtsgrundlagenA1 Deutsche, europäische und internationale Rechtsgrundlagen1.3 NeulandWie ein Konflikt gelöst wird, hängt auch für den Kulturbetrieb von seinen gesell-schaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen ab: sofern die Interessenkon- Aflikte nicht von den Beteiligten selbst gelöst werden, münden sie oft in einem 1.10Rechtsstreit – und damit vor Gericht wie in beiden genannten Fällen. S. 3Die Parteien versuchen – ggf. trotz Rechtsstreits – eine Lösung des Konfliktesherbeizuführen, die die Interessen beider Seiten berücksichtigt. Im Falle Darm-stadts soll ein „Moderator“ zwischen dem Theater und dem Ministerium vermit-teln und die Kommunikation beider Parteien lenken. Im Fall der Elbphilharmoniescheinen die Parteien noch auf ihre Selbstheilungskräfte zu vertrauen, wenn sieanstreben, in Arbeitsgruppen gemeinsam zu einer Einigung kommen zu wollen.Doch auch im Fall der Elbphilharmonie kam die Anregung, der Konflikt mögemit Hilfe von außen und ohne Einschaltung der Gerichte z. B. in einem Mediati-onsverfahren gelöst werden3.Damit ist das Stichwort für den „dritten Weg“ gegeben: Mediation. Die Mediationhält zunehmend Einzug in deutsche Streitkultur, nachdem sie im Ausland schonlänger praktiziert wird. Spätestens seit den Schlichtungsversuchen von HeinerGeißler in den Streitigkeiten um „Stuttgart 21“ dürfte das breite Publikum erfah-ren haben, dass die Einschaltung eines Dritten zur außergerichtlichen Streitbeile-gung beitragen kann.Allerdings dürfte noch wenigen bekannt sein, dass auch der deutsche Gesetzgebersich dieser Materie angenommen hat. Der Bundestag hat am 15.12.2011 das „Ge-setz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichenKonfliktbeilegung (MediationsG)“ beschlossen4. Darin wird Mediation wie folgtdefiniert:„Mediation ist ein vertrauliches und strukturiertes Verfahren, bei dem Parteienmit Hilfe eines oder mehrerer Mediatoren freiwillig und eigenverantwortlich eineeinvernehmliche Beilegung ihres Konflikts anstreben“, § 1 Abs. 1 S. 1 MediationsG.Der vorliegende Beitrag erläutert die Bedeutung der Mediation und des Mediati-onsgesetzes für den Kulturbetrieb. Eingehendere Untersuchungen zu diesemThema scheint es bisher nicht zu geben5, so dass Kulturbetriebe auch bei der Me-diation Neuland betreten werden.2. Arten von KonfliktenOb und wie Mediation zur Lösung von Konflikten eingesetzt werden kann, hängtauch davon ab, welche Art von Konflikt vorliegt. Konflikte lassen sich in ver-schiedene Kategorien einteilen: 58 Kultur & Recht Juli 2012
  • 4. A Rechtsgrundlagen A1 Deutsche, europäische und internationale Rechtsgrundlagen Externer ― interner Konflikt Unsere Beispiele zeigen, dass aus der Sicht eines Kulturbetriebes wie z. B. eines Theaters oder einer Oper beide Konfliktebenen betroffenen sein können:A1.10 Interne Auseinandersetzungen können sich in unterschiedlichsten KonstellationenS. 4 ergeben, abhängig von der Rechtsform des Betriebes als z. B. GmbH, AG, Verein, Stiftung: - zwischen den Leitern eines Betriebes (Vorstände, Direktoren, Geschäftsführer), - zwischen der Betriebsleitung und anderen Organen wie Gesellschaftern, Beiräten, Aufsichtsräten, Kuratoren, Vereinsmitgliedern; - zwischen den Mitarbeitern und der Betriebsleitung und schließlich - zwischen den Mitarbeitern selbst, seien es festangestellte oder freie Mitarbeiter. Externe Auseinandersetzungen sind noch vielfältiger, da alle Außenbeziehungen betroffen sein können: - Zulieferer wie Handwerker, Gastronomie, Bekleidung; - Kunden i. w. S.: Gäste, Zuschauer, Besucher; - Behörden wie Finanzämter, Baubehörden, Aufsichtsbehörden; - Sponsoren und Stifter, als Personen, die Vermögen dauerhaft und unentgelt- lich übertragen; - Kreditgeber in Form von Geld- und Sachmitteln, die nur auf beschränkte Dauer und meist entgeltlich zur Verfügung stellen. Sachkonflikte ― Wert- und Grundsatzkonflikte ― Strategiekonflikte ― Verteilungskonflikte ― Beziehungskonflikte ― Innere Konflikte6 Insbesondere wenn der Kulturbetrieb am Wirtschaftsleben teilnimmt, lassen sich die Anlässe für Konflikte in die genannten Kategorien einteilen, die sowohl inter- ne als auch externe Ursachen haben können. Der Sachkonflikt kann sich an unterschiedlichen Überzeugungen in sachlichen Fragen entzünden, wie z. B. die Qualität eines Bühnenbildes (externer Konflikt mit Handwerkern) oder die Arbeitszeitkonten für Mitarbeiter (interner Konflikt). Beim Wert- und Grundsatzkonflikt sind die Werte- und Grundsatzsysteme der Beteiligten betroffen. Der Konflikt betrifft damit häufig den Kern eines Kulturbe- triebes, da gerade der Kulturbetrieb stark von Werten und Grundsätzen betroffen ist. So kann sich z. B. für ein Theater die Grundsatzfrage stellen, ob nur zeitge- nössische Werke oder auch „Klassiker“ aufgeführt werden. Weitere Beispiele für solche Wertekonflikte im Kulturbereich finden sich in diesem Handbuch im Bei- trag bei Röckrath, „Leistungsstörungen bei der Abwicklung von Verträgen im 58 Kultur & Recht Juli 2012