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Brune, Schmitz-Scholemann: Arbeitsverhältnisse der Künstler – Teil 1

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  • 1. D Arbeits- und PersonalrechtD3 ArbeitsverhältnisseArbeitsverhältnisse der Künstler – Teil 1Dr. Ulrike BruneRichterin am Arbeitsgericht und Autorin für juristische Themen, Lehrbeauftragtefür das Fach Arbeitsrecht an der Universität ErfurtChristoph Schmitz-ScholemannRichter am Bundesarbeitsgericht, Autor für literarisch-juristische Grenzfragen imRundfunk und in Fachzeitschriften DInhalt Seite 3.1 S. 11. Einleitung 32. Grundbegriffe 52.1 Arbeitgeber 52.2 Arbeitnehmer/Freie Mitarbeiter 52.3 Praktikanten und Volontäre 63. Arbeitsvertrag 83.1 Vertragsangebot 83.2 Annahme 113.3 Nachweisgesetz 114. Vertragsinhalt 125. Arten des Arbeitsverhältnisses 135.1 Befristetes Arbeitsverhältnis 135.2 Bedingtes Arbeitsverhältnis 175.3 Probearbeitsverhältnis 175.4 Aushilfsarbeitsverhältnis 186. Fehlerhafte Arbeitsverhältnisse 186.1 Anfechtung 196.2 Sittenwidrigkeit 206.3 Rechtsfolgen nichtiger Arbeitsverhältnisse 217. Pflichten des Arbeitnehmers 217.1 Arbeitspflicht 217.2 Treuepflicht 258. Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers 288.1 Schlechtleistung 288.2 Nichtleistung 30 29 Kultur & Recht Juli 2005
  • 2. D Arbeits- und Personalrecht D3 Arbeitsverhältnisse 9. Pflichten des Arbeitgebers 32 9.1 Vergütungspflicht 32 9.2 Beschäftigungspflicht 34 9.3 Fürsorgepflicht 35 9.4 Pflichtverletzungen des Arbeitgebers 37 Am Anfang eines Arbeitsverhältnisses zwischen einer Kultureinrichtung und einem Künstler steht regelmäßig eine Einigung und der gemeinsame Wille für eine gute Zusammenarbeit. Kommt es dann im Arbeitsverhältnis zu Unstimmig- keiten, regeln neben dem Vertrag eine Reihe gesetzlicher Vorschriften, die ebenso für „normale“ Arbeitnehmer gelten, sowie Tarifverträge, die Besonderheiten für Künstler vorsehen, die sich widersprechenden Interessen der Parteien. Der vor- liegende erste Teil des Beitrags vermittelt einen gelungenen Überblick, was Ar-D beitnehmer und Arbeitgeber rechtlich beachten müssen.3.1S. 2 29 Kultur & Recht Juli 2005
  • 3. D Arbeits- und PersonalrechtD3 Arbeitsverhältnisse1. EinleitungAuf den ersten Blick scheinen die Begriffe Künstler und Arbeitsverhältnis nichtzueinander zu passen, verbindet man doch mit dem Künstler Schlagworte wieFreiheit, Kreativität, Individualität. Dagegen weckt der Begriff Arbeitsverhältniseher unkünstlerische Assoziationen wie Abhängigkeit, Unterordnung und Einge-bundenheit in einen Betrieb. Bei näherer Betrachtung stellt sich jedoch heraus,dass auch Künstler arbeitnehmertypische Probleme haben können, wenn es z. B.Streit über die Anzahl der Auftritte eines Bratschisten gibt, die versprocheneGage ausbleibt, das Engagement einer Schauspielerin nicht verlängert wird oderwegen Krankheit nicht wahrgenommen werden kann, wenn der Bildhauer einmalUrlaub machen oder der Werbegestalter einen Anteil an dem Preisgeld habenwill, das mit seiner Idee gewonnen wurde.Das Arbeitsrecht und die Arbeitsverhältnisse der Künstler haben keine besondere Dgesetzliche Ausprägung erfahren. Grundsätzlich gilt für Künstler das gleiche 3.1Arbeitsrecht wie für die „normalen“ Arbeitnehmer. S. 3Es gibt aber bei den Künstlern viele tarifrechtliche Besonderheiten, z. B.- für die Künstlerinnen und Künstler bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten; hier gelten fast durchweg Haustarifverträge,- für die an Theatern in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft beschäftigten Solo- mitglieder, Bühnentechniker, Opernchormitglieder und Tanzgruppenmitglie- der gibt es den NV Bühne vom 15.10.2002, in Kraft seit 1.1.20031, der BAT bzw. der BAT-O gelten für sie nach der in § 3 c getroffenen Ausnahmerege- lung ausdrücklich nicht,- bei privaten Fernseh- und Spielfilmproduzenten: - für Architekten (Szenenbildner), Ateliersekretärinnen (Skript), Aufnahme- leiter, Ballettmeister, Continuities, Cutter, Darsteller (Schauspieler, Sän- ger, Tänzer), Filmgeschäftsführer, Filmkassierer, Fotografen, Geräusche- macher, Gewandmeister, Kameramänner, Kostümberater, Maskenbildner, Produktionsfahrer, Produktionsleiter, Produktionssekretärinnen, Regisseu- re, Requisiteure, Special Effect Men, Tonmeister, sowie Assistenten vor- genannter Sparten und Filmschaffende in ähnlichen, mit der Herstellung von Filmen unmittelbar im Zusammenhang stehenden Beschäftigungsver- hältnissen: Der MTV vom 1.1.1996 sowie der Gagentarifvertrag vom 1.1.2000, - für Kleindarsteller (Film- und Fernsehschaffende, deren darstellerische Mitwirkung die filmische Handlung nicht wesentlich trägt und die ihr kein eigenpersönliches Gepräge gibt): der Tarifvertrag vom 1. 1. 2000)2,- für den privaten Rundfunk gibt es das Tarifwerk TPR. Die wesentlichen Ar- beitsbedingungen regelt der MTV Privatrundfunk vom 15.5.1991 i.d.F. vom 1.11.1997 (MTV Privatrundfunk), wieder in Kraft seit 1.2.2005. Rundfunkun- ternehmen, die lokalen oder regionalen Rundfunk veranstalten, haben in eini- 29 Kultur & Recht Juli 2005
  • 4. D Arbeits- und Personalrecht D3 Arbeitsverhältnisse gen Bundesländern ebenfalls Tarifverträge abgeschlossen, Manteltarifverträge gibt es in NRW, Baden-Württemberg und Bayern Manteltarifverträge (vom 3.5.1993, 13.1.1998 bzw. 11.3.1999),3 - für Varieté-, Zirkus- und Unterhaltungskünstler (TV für Unterhaltungskünst- ler/ Artisten vom 1.6.1988 nebst Zusatztarifvertrag vom 1.1.1996), - für die Musiker in Kulturorchestern (TVK vom 1. 7. 1971 in der Fassung vom 4.12.2002), - für Musiker, Kapellenleiter und Discjockeys in Gaststätten und Unterhal- tungsbetrieben (BMTV Musiker vom 23.4.1986), - für Musiker von Kurkapellen (TV Kurkapellen vom 1.7.2003), - für Musikschullehrer (BAT SR 2 I Teil II (Sonderregelungen für Angestellte als Lehrkräfte an Musikschulen im Bereich der VKA), - für Bildhauer (Rahmen-TV für die gewerblichen Arbeitnehmer im Steinmetz- u. Steinbildhauerhandwerk vom 24. 5. 2000, in Kraft und allgemeinverbind-D lich seit dem 1. 7. 2000).3.1 TippS. 4 Die obenstehende Aufzählung der Tarifverträge ist nicht abschließend. Auf die markantesten der vielen tarifrechtlichen Besonderheiten wird im jeweiligen Zu- sammenhang gesondert hingewiesen. Der „Normalvertrag Bühne“ ist übrigens entgegen der irreführenden Bezeichnung im Rechtssinne ein Tarifvertrag und kein Vertragsmuster! Allerdings enthält der NV Bühne verbindliche Arbeitsver- tragsmuster als Anlagen 2 bis 64. Tarifverträge gelten – anders als Gesetze – nicht unmittelbar und zwingend für jedermann. Voraussetzung für die Geltung eines Tarifvertrages oder von Teilen eines Tarifvertrages für ein bestimmtes Arbeitsverhältnis ist vielmehr: - Die beiderseitige Tarifgebundenheit, d. h. beide Vertragsparteien sind Mit- glied in der jeweiligen tarifschließenden Partei (Gewerkschaft/Arbeitgeber- verband) oder - es wird im Arbeitsvertrag teilweise (z. B. hinsichtlich der Vergütung, der Urlaubsregelung, der Arbeitszeitgestaltung o. Ä.) oder insgesamt auf den ein- schlägigen Tarifvertrag verwiesen. Vielfach werden die von den Tarifparteien entworfenen Musterverträge verwendet, die regelmäßig einen Gesamtverweis auf den einschlägigen Tarifvertrag enthalten oder - der Tarifvertrag ist für allgemeinverbindlich erklärt worden (§ 5 Tarifvertragsgesetz). Ob ein Tarifvertrag allgemeinverbindlich ist, erfährt man beim Tarifregister des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung (§ 6 Tarifvertragsgesetz)5. Von den für Künstler infrage kommenden Tarifverträgen sind gegenwärtig nur einige Tarifverträge für das Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk allgemeinverbind- lich. 29 Kultur & Recht Juli 2005

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