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Backes: Internet-Domains und Recht. Was ist bei der Wahl einer Domain zu beachten?

  1. 1. M Recht der neuen MedienM3Internet-Domains und RechtWas ist bei der Wahl einer Domain zu beachten? Wie schützt man dieeigene Domain wirkungsvoll? Wie schützt man sich gegen AngriffeDritter?Bettina BackesPartnerin und Rechtsanwältin bei Böck und Partner Rechtsanwälte, Stuttgart;Tätigkeitsschwerpunkte: Medien-, Verlags-, Urheber- und Markenrecht sowie IT-Recht; Lehrauftrag an der Hochschule der Medien Stuttgart; regelmäßige Dozen-tentätigkeitInhalt Seite1. Einleitung 32. System der Domainnamen im Internet 32.1 Rechtsnatur 52.2 Registrierung und Vergabe von Domainnamen 63. Kennzeichenkollisionen im Internet 73.1 Allgemeines 73.2 Geschütze Kennzeichen 104. Generische Domainnamen 194.1 Kennzeichenrechtliche Zulässigkeit 194.2 Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit 195. Exkurs AdWords 216. Wettbewerbsverstöße durch die Registrierung und Nutzung von Domainnamen 236.1 Rufausbeutung 236.2 Erregung von Aufmerksamkeit 246.3 Behinderung 246.4 Rufschädigung 257. Rechtsschutz gegen Kennzeichenverletzungen oder Wettbewerbsverstöße 257.1 Gerichtsverfahren 277.2 Schiedsgerichtsverfahren 308. Präventivmaßnahmen zum Schutz gegen Rechtsverletzungen 318.1 Maßnahmen bei Rechtsverletzungen durch Dritte 328.2 Maßnahmen bei Behauptung einer Rechtsverletzung durch M einen Dritten 33 3 S. 1 48 Kultur & Recht Januar 2010
  2. 2. M Recht der neuen Medien M3 9. Domainnamen als selbständiges Wirtschaftsgut 33 9.1 Übertragung von Domainnamen 33 9.2 Domain-Name-Sharing 34 9.3 Sicherungsabtretung und Verpfändung von Domainnamen 34 9.4 Domains in der Zwangsvollstreckung (Pfändung) 35 9.5 Domains in der Insolvenz 35 Für jeden Kulturveranstalter, jede Institution und jeden einzelnen Künstler, die sich im Bereich Kunst und Kultur bewegen, kann eine schlagkräftige Domain von hoher Bedeutung sein. Bevor die Wahl auf die entsprechende Domain fällt, sollte jedoch mit Sicherheit ausgeschlossen werden können, dass Rechte Dritter an diesem Kennzeichen bestehen. Im Falle bereits eingetretener Konfliktfälle sind zügig Maßnahmen zur Durchsetzung der eigenen Interessen einzuleiten. Der vorliegende Beitrag erläutert die rechtlichen Grundlagen und erklärt, wie derM einzelne Domaininteressent/-nutzer vorgehen muss, um seine Interessen zu3 schützen, durchzusetzen und zu verteidigen.S. 2 48 Kultur & Recht Januar 2010
  3. 3. M Recht der neuen MedienM31. EinleitungDomainnamen sind ein bedeutendes Marketinginstrument in der globalen Weltdes Internets. Mit Hilfe des Domainnamens kann jedes Unternehmen, jede Insti-tution, jede Person sowohl über Suchmaschinen als auch direkt gefunden werden.Der Domainname ist eine einprägsame, gut wieder erkennbare Adresse des Inha-bers der Domain im Internet.Die Nutzung des Internets beruht auf dem Austausch elektronischer Daten zwi-schen mehreren, durch ein Computernetz miteinander verbundenen Rechnern.Jeder ans Netz angeschlossene Rechner (Server) hat eine einmalige, netzweitgültige, eindeutig identifizierbare Adresse. Die Identifizierung erfolgt mittelsInternet-Protokoll-Adressen (IP-Adressen), die aus einer schlichten Zahlenfol-ge bestehen, z. B. 128.96.134.114Anhand dieser Ziffernfolge ist auf den ersten Blick nicht erkennbar, welcherAdressat sich hinter der Adresse verbirgt. Die Identifikation wird erst dadurchermöglicht, dass jeder IP-Adresse ein Domainname als alphanumerisches Zei-chen (Buchstaben-/Zahlenzeichen) zugeordnet werden kann. Allein die Domain-namen ermöglichen dem Inhaber eine weltweite Identifikation und Präsenz imInternet. Daher werden Domainnamen ein immer selteneres, mitunter hart um-kämpftes Gut. Konfliktfälle sind vorprogrammiert.Spektakuläre Fälle, in denen Domaingrabber sich wertvolle Domains sichernwollten, um diese dann an die Berechtigten weiter zu veräußern, sind schon in derVergangenheit durch die Medien publik geworden. Mittlerweile dürfte allgemeinbekannt sein, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, sondern dass die fürsonstige Lebenssachverhalte geltenden Regelungen auch auf das Internet über-tragbar sind.2. System der Domainnamen im InternetDomainnamen sind Internetadressen, die aus mehreren Ebenen (Levels) bestehen,welche durch Punkte voneinander getrennt werden. Die Top Level Domain(TLD) befindet sich rechts neben dem Punkt und ist die höchste Hierarchieebene.Die Second Level Domain befindet sich links neben dem Punkt. Links von derSecond Level Domain befinden sich die Subdomain und gegebenenfalls derHostname. Demnach sieht eine Domain wie folgt aus: M 3 S. 3 48 Kultur & Recht Januar 2010
  4. 4. M Recht der neuen Medien M3 Auf der Ebene der Top Level Domains unterscheidet man generische Top Level Domains (gTLD) sowie länderspezifische Top Level Domains (Country Code Top Level Domains = ccTLD).M3S. 4 48 Kultur & Recht Januar 2010

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