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Annika Trockel: Marken- und Urheberrechtsfragen im Kulturmarketing
 

Annika Trockel: Marken- und Urheberrechtsfragen im Kulturmarketing

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Bei diesen Seiten handelt es sich um eine Leseprobe des Werkes 'Kulturmanagement & Kulturpolitik'. Um den Beitrag vollständig zu lesen, melden Sie sich bitte auf www.kulturmanagement-portal.de an. ...

Bei diesen Seiten handelt es sich um eine Leseprobe des Werkes 'Kulturmanagement & Kulturpolitik'. Um den Beitrag vollständig zu lesen, melden Sie sich bitte auf www.kulturmanagement-portal.de an. Hier können Sie gegen eine Jahresnutzungsgebühr alle Beiträge des Handbuches einsehen und herunterladen! Viel Spaß beim Stöbern!

PS: Auf www.kulturmanagement-portal.de finden Sie auch komplette Beiträge zum kostenlosen Download.

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    Annika Trockel: Marken- und Urheberrechtsfragen im Kulturmarketing Annika Trockel: Marken- und Urheberrechtsfragen im Kulturmarketing Document Transcript

    • C 3.2Marke, Zitate, Bilder & Co.Marken- und Urheberrechtsfragen im Kulturmarketing Annika TrockelDer Bereich Marketing rückt immer mehr in den Fokus rechtlicher Fragestellungen. GrundlegendeFragen im Markenrecht und Abmahnungsrisiken wegen Urheberrechtsverletzungen beschäftigennicht nur die Marketing- bzw. Presse- und Öffentlichkeitsmitarbeiter im Kulturbetrieb. Auch dieFührungsebene ist wegen der Brisanz und Kostengefahr gefragt.Gliederung Seite1. Einleitung 22. Markenrecht im Kulturmarketing 22.1 Was ist eigentlich eine Marke? 22.2 Markenrecht im Kulturbetrieb!? 42.3 Kosten-Nutzen-Analyse 43. Urheberrechtsfragen im Kulturmarketing 63.1 Was schützt das Urheberrecht genau? 73.1.1 Am Anfang steht das Werk … 73.1.2 Grundlegendes im Urheberrecht 73.1.3 Relevanz für den Marketingbereich 83.2 Inhalt des Urheberrechts 103.3 Schranken des Urheberrechts 103.3.1 Zeit als Schranke 103.3.2 Benutzung als unwesentliches Beiwerk 113.3.3 Zitierfreiheit als Schranke 123.3.4 Auslegung der Schrankenregelungen 153.4 Praxisrelevanter Fall: Foto- und Bildrechte 153.4.1 Es gibt immer zwei Blickwinkel … 153.4.2 Erster Blickwinkel bei Sachfotos 163.4.3 Erster Blickwinkel bei Personenfotos 183.4.4 Zweiter Blickwinkel 214. Recht erfolgreiches Kulturmarketing?! 24 1
    • C 3.2 Kultur und RechtUrheberrecht in der Kulturmanagement-Praxis 1. EinleitungMarketing im Gerade im Marketing des Kulturbereichs häufen sich derzeit die recht-rechtlichen Fokus lichen Fragen und Probleme. Abmahnungen wegen Pressetexten auf Homepages bzw. nicht genehmigter Fotografien in Imagebroschüren sind nicht selten. Die Komplexität der Sachverhalte und Rechtsgebiete und die regelmäßig fehlende juristische Fachunterstützung lassen Kul- turschaffende oft im Unsicheren. In diesem Beitrag soll es um grundlegende Fragen im Bereich des Markenrechts und um die Schärfung des Bewusstseins für „Klassiker“ im Urheberrecht gehen. Vor allem wird nicht nur ein Augenmerk auf das rechtlich Problematische, sondern gerade auch auf das rechtlich Mögliche gelegt. 2. Markenrecht im Kulturmarketing In diesem Abschnitt sollen nicht die rechtlichen Details des Marken- rechts abgehandelt werden. Vielmehr wird eine ganz grundsätzliche Frage aufgeworfen und vertieft: Inhaltlich wird der Marke z. B. in Form eines Logos meist große Bedeutung beigemessen. Sollte dann nicht auch konsequenterweise eine sichere rechtliche Basis für die Marke geschaffen werden? 2.1 Was ist eigentlich eine Marke?Marken dienen der Während eine Marke aus Marketingsicht inhaltlich ein komplexesUnterscheidung Gebilde ist, das für Qualität steht, Unverwechselbarkeit signalisieren und sogar Emotionen auslösen soll, hat der Jurist – wie so oft – einen nüchterneren Ansatz. Rechtlich müssen gemäß § 3 MarkenG (Marken- gesetz) Zeichen geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Es kommt juristisch also lediglich auf die Unterscheidungskraft an.1 Die klassischen Markenformen sind Wortmarken und Bildmarken. In der Praxis werden oft farbige oder schwarz-weiße Bildelemente mit Wortmarken kombiniert, dann spricht man von Wort-/Bildmarken. Daneben existiert noch eine Reihe von weiteren Markenformen; die Spannweite reicht von akustischen Hörmarken (z. B. Telekom-Jingle) bis zu Farbmarken (z. B. „Milka-Violett“).2
    • Kultur und Recht C 3.2 Urheberrecht in der Kulturmanagement-Praxis Kein Markenrecht ohne Markeneintragung Markenrecht entsteht grundsätzlich erst durch Eintragung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt bzw. bei einer sogenannten Gemeinschaftsmarke, die Markenschutz in der gesamten EU auslöst, mit der Eintragung beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante.2 Wer seine Marke lediglich nutzt, ohne eine Eintragung vorgenommen zu haben, kann in der Regel keine Markenrechte ausüben.Da eingetragene Marken grundsätzlich nicht abstrakt und pauschal Marken schützenschützen, muss bei der Anmeldung entschieden werden, in welchen nicht „abstrakt“Bereichen die Marke eingesetzt wird und Schutz deshalb erforderlichist. In der sogenannten Nizzaer Klassifikation wird die Einteilung vonWaren und Dienstleistungen geregelt, um eine leichtere Handhabungbei der Markenanmeldung und Recherche zu gewährleisten. Insgesamtgibt es 45 Klassen, davon 34 Warenklassen und 11 Dienstleistungs-klassen.3 Wichtig für Marketing im Kulturbetrieb sind beispielsweise folgende Klassen: Klasse 41: sportliche und kulturelle Aktivität Klasse 35: Werbung Klasse 16: Papier- und Druckerzeugnisse Stellt man darüber hinaus Merchandisingprodukte mit der Marke her, kann ein zusätzlicher Schutz z. B. für T-Shirts, Tassen & Co. angezeigt sein.Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das Markenrecht als Umfassenderabsolutes Recht. Der Inhaber darf seine Marke für die geschützten MarkenschutzKlassen als absolute Rechtsposition, d. h. allein und unter AusschlussDritter, nutzen. Ihm stehen sämtliche Rechte gemäß §§ 14–19 Mar-kenG zu (Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch, Vernich-tungsanspruch, Beschlagnahmeanspruch, Auskunftsanspruch).4 3
    • C 3.2 Kultur und RechtUrheberrecht in der Kulturmanagement-Praxis 2.2 Markenrecht im Kulturbetrieb!? Die erste kritische Frage von Kulturmanagern ist so verständlich wie beantwortbar: Das MarkenG spricht von Waren, Dienstleistungen, Unternehmen – und was hat das mit Kulturbetrieben und Kulturmar- keting zu tun? Kulturmarken haben mittlerweile eine große Aufmerksamkeit erlangt. Die Öffentlichkeit nimmt nicht nur wahr, dass beispielsweise das Na- tionaltheater Mannheim das Logo verändert, sie nimmt auch aktiv teil. Es wird bewertet und mitgeredet. Nicht zuletzt ein Wettbewerb wie der Kultur- markenaward, bei dem die erfolgreichsten Kul- turmarketingstrategien ausgezeichnet werden, zeigt, dass Kulturmarketing und Kulturmar- ken immer mehr an Bedeutung gewinnen. In vielen Kulturbetrieben wird die Frage nach der Notwendigkeit des Markenschutzes gar Wie sonst auch so oft gilt: Alle Bereiche, die nicht erst aufgeworfen. Und ob Sie Ihre Marke inhaltlich zunehmend Bedeutung erlangen, wirklich anmelden oder nicht, ist letztlich zweit- sollten auch rechtlich zunehmend auf sicheren rangig. Wichtig ist nur, dass Sie als Kulturma- Füßen stehen. nager aufgrund einer Kosten-Nutzen-Analyse eine bewusste Entscheidung treffen und sich Denn Markenstreitigkeiten machen auch vor der Konsequenzen bewusst sind. dem Kulturbetrieb nicht halt. So war im Rahmen der Europäischen Kulturhauptstadt RUHR.2010 GmbH Markenrecht ein großes Thema. Im Bereich Tanz entstehen Markenkonflikte oft bei der Frage, ob z. B. ein besonderer „Hip-Hop-Stil“ Marke oder vielmehr neues Genre und damit begriff- lich für jedermann nutzbar bleiben muss. 2.3 Kosten-Nutzen-Analyse Um sich in die Lage zu versetzen, eine interessensgerechte Entschei- dung zu treffen, bedarf es einiger Informationen:Markenanmeldung • Arbeitsaufwand bei Markeneintragung: Bevor man eine Markekostet Zeit … anmeldet, müssen inhaltliche wie rechtliche Aspekte geklärt wer- den. Es muss z. B. der Frage nachgegangen werden, ob die Marke überhaupt eintragungsfähig ist und für welche Bereiche (Waren- und/oder Dienstleistungsklassen) ein Markenschutz beansprucht werden soll.5 Auch bedarf es vor der Markenanmeldung der Re- cherche, ob vielleicht identische oder ähnliche Marken bereits ein- getragen sind, deren Inhaber die eigene Markeneintragung abmah- nen könnten. Hier empfiehlt sich eine Recherche durch einen Ex- perten, da die selbstgestrickte „Google-Recherche“ regelmäßig nicht ausreicht. Eine Recherche in den entsprechenden Registern4