Wege auskrisebasisvortrag13 02_2012_kurz

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  • Lohnstückkosten werden bestimmt durch die Produktivität , also wie viele in einer Zeiteinheit (z.B. Stunde) produziert (Waren), geleistet (Dienstleistungen) wird. z.B. Wie viele Tonnen Papier pro Arbeitswoche und den Lohnkosten Die Lohnstückkosten sind relevant für die internationale Wettbewerbsfähigkeit. Innerhalb des EURO-Raumes ist eine Abwertung der Währung nicht mehr möglich. Um so notwendiger ist eine koordinierte, produktivitätsorientierte Lohnpolitik im Euro-Raum. Lohnstückkosten sollten pro Jahr um 2% steigen, um mit dem Inflationsziel im Euroraum = 2% vereinbar zu sein. Ist die Forderung einer zurückhaltenden Lohnpolitik in den Krisenländern unsolidarisch? Nein, weil 1% Lohnerhöhung in Griechenland viel besser ist als die heutige Realität von minus 20% bis minus 30% im öffentlichen Dienst, von Streichung des Urlaubs- und Weihnachtsgeldes (13., 14.) und Aufhebung des gesetzlichen Mindestlohnen in der Privatwirtschaft. Wenn wir griechischen KollegInnen helfen wollen, dann kräftige Lohnabschlüsse in Ö und Deutschland durchsetzen!
  • ÖGB / AK Positionspapier „ Nach diversen Berichten haben Österreicher in der Schweiz 17 Mrd. Euro auf Bankkonten geparkt. Es ist anzunehmen, dass ein erheblicher Teil davon Schwarzgeld ist. … Nimmt man an, dass 50 Prozent der Einlagen in der Schweiz Schwarzgeld sind, dann würde das alleine Erlöse von 2,5% Euro bringen, und wir bräuchten für 2012 kein Sparpaket.“
  • Vermögen sind noch ungleicher verteilt als Einkommen: In Österreich besitzen die reichsten 10% der Bevölkerung über zwei Drittel des Gesamtvermögens (Geld, Immobilien, Beteiligungen, basierend auf einer Schätzung für 2002; BMS). Allein das oberste Prozent hat mit knapp 34 % einen größeren Anteil als 90 % der Bevölkerung, die insgesamt über nur etwa 32 % verfügen! Ein Reicher des obersten reichsten Prozent dürfte im Jahr 2010 geschätzt durchschnittlich rund 7 Millionen Euro schwer sein – etwa hundertmal so reich , wie ein/e NormalbürgerIn der “unteren” 90 % der Bevölkerung. (Schätzung ausgehend von 2002er-Werten aus der vom BMS veröffentlichten Studie, hochgerechendet bis 2010) Vermögen in Milliarden-Höhe haben:
  • Vermögen sind noch ungleicher verteilt als Einkommen: In Österreich besitzen die reichsten 10% der Bevölkerung über zwei Drittel des Gesamtvermögens (Geld, Immobilien, Beteiligungen, basierend auf einer Schätzung für 2002; BMS). Allein das oberste Prozent hat mit knapp 34 % einen größeren Anteil als 90 % der Bevölkerung, die insgesamt über nur etwa 32 % verfügen! Ein Reicher des obersten reichsten Prozent dürfte im Jahr 2010 geschätzt durchschnittlich rund 7 Millionen Euro schwer sein – etwa hundertmal so reich , wie ein/e NormalbürgerIn der “unteren” 90 % der Bevölkerung. (Schätzung ausgehend von 2002er-Werten aus der vom BMS veröffentlichten Studie, hochgerechendet bis 2010) Vermögen in Milliarden-Höhe haben:
  • Wege auskrisebasisvortrag13 02_2012_kurz

    1. 1. (Wie) Raus aus der Krise?! <ul><li>Basisvortrag </li></ul><ul><li>für </li></ul><ul><li>Betriebs- und Dienststellenversammlungen </li></ul>
    2. 2. (Wie) Raus der Krise?! <ul><li>Ziele : </li></ul><ul><li>Aufklärung </li></ul><ul><li>Motivierung </li></ul><ul><li>Position beziehen </li></ul><ul><li>=>In BV/DV erreichen wir Menschen, die sonst ein ganzes Jahr kaum unsere Argumente hören </li></ul>
    3. 3. Dieses System drückt uns an die Wand…
    4. 4. … die Bevölkerung kommt unter die Räder…
    5. 5. Angeblich leben wir in einer Schuldenkrise <ul><li>Aber </li></ul><ul><li>Wer / was ist Schuld? </li></ul>
    6. 6. Diese Krise ist eine Krise des ungezügelten Finanzkapitalismus <ul><li>Vor dem Finanzcrash 2008 in den USA waren die europäischen Staaten auf dem Weg zur Senkung der Staatsschulden </li></ul>
    7. 7. Beispiel Österreich
    8. 8. Finanzmarktkrise & Bankenrettung 2008 ..
    9. 9. Was ist Schuld? <ul><li>Zu niedrige Steuern auf Gewinne, Vermögen, Kapitaleinkommen </li></ul><ul><li>Seit 1980 sinken die Unternehmenssteuern ständig </li></ul>
    10. 10. Unternehmenssteuersätze 2011 Quelle: Eurostat 2011 Der durchschnittliche Unternehmenssteuersatz fiel in den EU-15 von 42,7 % im Jahr 1980 auf nur 26 % im Jahr 2009 . Quelle: AK Wien, 21.3.2011
    11. 11. Was ist Schuld? <ul><li>Zu niedrige Löhne </li></ul><ul><li>Seit Jahren steigen die Löhne viel langsamer als die Produktivität </li></ul><ul><li>Ganz krass ist es in Deutschland! </li></ul><ul><li>D. h. wir leben unter unseren Verhältnissen </li></ul>
    12. 12. und leben unter ihren Verhältnissen D A
    13. 13. Was ist Schuld? <ul><li>Zu wenig Regulierung </li></ul><ul><li>Narrenfreiheit fürs Kapital : </li></ul><ul><li>Steuerflucht, Steueroasen, Steuerhinterziehung </li></ul><ul><li>Beispiel Schweiz </li></ul><ul><li>„ Österreicher haben in der Schweiz etwa 17 Mrd. Euro auf Bankkonten geparkt. Es ist anzunehmen, dass 50 Prozent der Einlagen in der Schweiz Schwarzgeld sind.“ </li></ul><ul><li>ÖGB / AK Positionspapier Jänner 2012 </li></ul>
    14. 14. Was ist Schuld? <ul><li>Zu wenig Regulierung </li></ul><ul><li>Narrenfreiheit fürs Kapital : </li></ul><ul><li>Steuerflucht, Steueroasen, Steuerhinterziehung </li></ul><ul><li>Beispiel Virgin Islands : </li></ul><ul><li>23.000 Einwohner und </li></ul><ul><li>800 000 registrierte Firmen </li></ul><ul><li>= 34 Firmen pro Einwohner </li></ul><ul><li>(vgl. Deutschland: 2 Fa. Pro 100 EW!) </li></ul>
    15. 15. Was ist Schuld? Zu hohe Zinsen <ul><li>Kreditzinsen dürfen nie höher sein als das Wirtschaftswachstum! </li></ul><ul><li>Seit Jahren zocken damit Banken und große Kreditgeber ab. </li></ul><ul><li>Beispiel Griechenland: bis über 30% Kreditzinsen für Staatsanleihen bei Wirtschaftsschrumpfung von -5% jährlich </li></ul>
    16. 16. Krisenursache: Wucherzinsen für Staaten
    17. 17. Was ist Schuld? Zu viel Macht den Ratingagenturen <ul><li>Ratingagenturen prüfen die Bonität jener Klienten, </li></ul><ul><li>an deren Schulden sie verdienen </li></ul>
    18. 18. Was ist Schuld? Zu wenig Investitionen <ul><li>Das Geld verpufft in den hohen Profiten der Spekulanten und Banken </li></ul><ul><li>Beispiel Portugal 2011: </li></ul><ul><li>Von 78 Mrd. EZB-Krediten gehen 54 Mrd. direkt an die Gläubiger = Banken! </li></ul><ul><li>(Um dies zu finanzieren, werden die Löhne gedrückt .) </li></ul><ul><li>Für Investitionen in die Realwirtschaft bleibt kein Geld </li></ul>
    19. 19. Was ist Schuld? Staatssparen <ul><li>Wenn der Staat spart, </li></ul><ul><li>erhöht das in der Regel das Defizit. </li></ul><ul><li>Wieso? </li></ul>
    20. 20. Was ist Schuld? Staatssparen – das heißt <ul><ul><ul><li>Staat investiert nicht mehr </li></ul></ul></ul><ul><ul><ul><li>kündigt öffentlich Bedienstete </li></ul></ul></ul><ul><ul><ul><li>streicht Sozialleistungen </li></ul></ul></ul><ul><ul><ul><li>Folgen : Rückgang der Einnahmen bei </li></ul></ul></ul><ul><ul><ul><li>Mehrwertssteuer </li></ul></ul></ul><ul><ul><ul><li>Lohnsteuer </li></ul></ul></ul><ul><ul><ul><li>Unternehmenssteuern </li></ul></ul></ul><ul><ul><ul><li>Höhere Ausgaben für </li></ul></ul></ul><ul><ul><ul><li>Arbeitslosigkeit </li></ul></ul></ul><ul><ul><ul><li>Pensionsvorsorge </li></ul></ul></ul><ul><ul><ul><li>Kriminalitätsbekämpfung </li></ul></ul></ul><ul><ul><ul><li>Armenfürsorge,… </li></ul></ul></ul>
    21. 21. Was ist Schuld? Staatssparen – das heißt… <ul><li>… wenn alle europäischen Staaten </li></ul><ul><li>nun gleichzeitig sparen (müssen), </li></ul><ul><li>führt dies in die Rezession </li></ul>
    22. 22. Wer/was ist Schuld? Zusammenfassung <ul><li>=> Milliardenzahlungen für verschuldete Banken </li></ul><ul><li>=> Ständige Steuersenkungen für Konzerne, Vermögen, Kapital </li></ul><ul><li>=> Erlaubte Steuerflucht, geduldete Steuerhinterziehung </li></ul><ul><li>=> Zu niedrige Löhne </li></ul><ul><li>=> Wucherzinsen für Kredite… </li></ul><ul><li>Fazit : wenn man in ein Budget immer weniger hinein gibt, kann man auch immer weniger rausnehmen </li></ul>
    23. 23. Falsche (Aus)- Wege
    24. 24. Rettungspakete à la Griechenland, Italien, Spanien… <ul><li>Was ist das für eine Rettung, </li></ul><ul><li>wenn die Bevölkerung verarmt, </li></ul><ul><li>die Staatsschulden weiter steigen, </li></ul><ul><li>alles Volksvermögen ausverkauft werden muss </li></ul><ul><li>demokratisch regierte Regierungen das vollziehen müssen, was die Ratingagenturen vorgeben </li></ul><ul><li>Volksabstimmungen praktisch verboten werden </li></ul><ul><li>… führen tiefer in die Krise </li></ul>
    25. 25. Falsche Auswege „keine neuen Steuern“ <ul><li>Vermögensbezogene Steuern sind gerecht, </li></ul><ul><li>Denn sie holen nur nach, </li></ul><ul><li>was in den letzten Jahrzehnten </li></ul><ul><li>verschenkt wurde! </li></ul>
    26. 26. Falsche Wege: „Sparpakete“ <ul><li>Sparpakete bedeuten immer </li></ul><ul><li>Gebühren und Abgabenerhöhungen (mehr zahlen für eine Leistung: Selbstbehalte, Arztgebühren, Ausbildungskosten,…) </li></ul><ul><li>oder </li></ul><ul><li>weniger Leistung um das gleiche Geld (bei Bausparen, Gesundheit, Bildung, Verkehr, …) </li></ul>
    27. 27. Falsche Wege: Schuldenbremsen <ul><li>Die Schuldenbremse können wir uns nicht leisten, </li></ul><ul><li>sie kostet uns zu viel Geld, </li></ul><ul><li>weil sie die Wirtschaft zum Schrumpfen bringt. </li></ul>
    28. 28. Falsche Wege: Schuldenbremsen <ul><li>Dies stellt paradoxerweise auch STANDARD&POORS im jüngsten Bericht fest: </li></ul><ul><li>„ Daher glauben wir, dass ein Reformprozess, der allein auf eine Austeritätspolitik ( Sparpolitik ) baut, das Risiko in sich trägt, dass er selbstzerstörerisch wirkt… die Sorgen der Konsumenten steigen wegen der Unsicherheit ihres Arbeitsplatzes und ihrer verfügbarer Einkommen…und die Inlandsnachfrage sinkt, was wiederum die nationalen Steuereinnahmen vermindert .“ </li></ul><ul><li>Standard and Poors, Jänner 2012 </li></ul>22.02.12
    29. 29. Echte Auswege
    30. 30. Das Casino schließen
    31. 31. Steueroasen trockenlegen
    32. 32. Auswege: Das Casino schließen! <ul><li>Finanztransaktionssteuer ! (gegen Spekulationen mit Währungen) </li></ul><ul><li>Verbot von Spekulationen mit Lebensmitteln und Rohstoffen </li></ul>
    33. 33. Kaum Gewinnsteuern in Österreich…
    34. 34. … … und die 2.-niedrigsten Vermögenssteuern. Ein Steuersatz im OECD-Durchschnitt würde 4 Milliarden fürs Budget bringen Wieso also Sparpakete ?!!
    35. 35. Vermögenssteuern jetzt! Österreich hat die größte Dichte an MillionärInnen in Europa
    36. 36. Vermögenssteuern jetzt! Am Beispiel Immobilien
    37. 37. Bankentrennung! In Geschäfts- und Investmentbanken ! Keine Bank darf „ to big to fail“ sein
    38. 38. Marshallplan für Europa <ul><li>Einheitlicher Rettungsschirm für alle europäischen Staaten </li></ul><ul><li>Garantierte niedrige Zinsen für Wirtschaftsförderung </li></ul><ul><li>„ Es gibt so viele Bedürfnisse“ </li></ul><ul><li>„ Auf jedes Hausdach eine Solaranlage“ </li></ul>
    39. 39. Gerechter Lohnanteil Lohnerhöhungen müssen sich an der Produktivität orientieren .
    40. 40. Die vernünftige Antwort: Lohnkoordination
    41. 41. Auswege: Gerechte Löhne <ul><li>Will man die Ursachen der Krise bekämpfen, </li></ul><ul><li>müssen in Deutschland </li></ul><ul><li>in den kommenden 10 Jahren jedes Jahr die Löhne real um 3,5 (nominell 4,5) % steigen </li></ul><ul><li>in Österreich: 2,5 (nominell 3,8) % </li></ul><ul><li>=> Dies ist die Herausforderung für die Gewerkschaften </li></ul>
    42. 42. Der ÖGB OÖ fordert <ul><li>eine Urabstimmung unter seinen Mitgliedern </li></ul><ul><li>zur Frage der </li></ul><ul><li>Vermögensbesteuerung in Österreich </li></ul>
    43. 43. Der ÖGB fordert auf <ul><li>Betriebs- und PersonalvertreterInnenversammlungen </li></ul><ul><li>in möglichst vielen Betrieben in OÖ </li></ul><ul><li>durchzuführen </li></ul>
    44. 44. Betriebs- und Dienststellenversammlungen <ul><li>Die Betriebs(Gruppen)-versammlung hat mindestens einmal im Kalenderhalbjahr stattzufinden. </li></ul><ul><ul><ul><li>siehe § 43 ArbVG, </li></ul></ul></ul><ul><ul><ul><li>bzw. § 3 OÖ G-PVG, § 12 Post-BVG,… </li></ul></ul></ul><ul><li>Wenn nach Zahl der ArbeitnehmerInnen, Arbeitsweise oder Art des Betriebes die Abhaltung von Betriebsversammlungen oder die Teilnahme der ArbeitnehmerInnen an dieser nicht oder nur schwer möglich ist, können Teilbetriebsversammlungen durchgeführt werden. </li></ul><ul><ul><ul><li>Siehe § 44 ArbVG, </li></ul></ul></ul><ul><ul><ul><li>bzw. § 6 OÖ G-PVG, § 15 Post-BVG,… </li></ul></ul></ul>
    45. 45. Was wollen wir? <ul><li>Die Kernfrage: welches Europa wollen wir ? </li></ul><ul><li>Welches Europa entsteht gerade vor unseren Augen? </li></ul><ul><li>Welches Europa willst du? </li></ul><ul><li>Welches ÖSTERREICH wollen wir? </li></ul><ul><li>Welche Meinung haben wir dazu? </li></ul>
    46. 46. Was wollen wir? <ul><li>Sparpolitik nach dem Beispiel Griechenland? </li></ul><ul><li>Straßenküchen und Lebensmittelmarken für Kinder? </li></ul>
    47. 47. Was wollen wir? <ul><li>Sparpolitik nach dem Beispiel Griechenland? </li></ul>Notschlafstellen in Turnsälen und (Er-)Frierende?
    48. 48. Auf Wiedersehen am 28. 2. 14.00 – 17.00 Uhr zum Infotag … oder bei einer Betriebsversammlung
    49. 49. Raus aus der Krise mit Konjunktur- programmen und Vollbeschäftigung ! Ich danke für die Aufmerksamkeit!

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