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  • 1. Profi-Heer für ÖsterreichSicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!
  • 2. Anforderungen – Was muss unser Bundesheer leisten? „Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung (…) und der Verteidigung der immerwährenden Neutralität.“ (Artikel 9a. (1), Bundesverfassungsgesetz) Aufgaben: § Landesverteidigung § Assistenz im Katastrophenfall § Friedensmissionen im Ausland Profi-Heer für Österreich
  • 3. Neue Herausforderungen – Welchen Bedrohungen ist Österreich ausgesetzt? § internationaler Terrorismus § Verbreitung von Massenvernichtungswaffen § das „Scheitern“ von Staaten § „Cyber Attacks“ § die Bedrohung strategisch wichtiger Infrastruktur § Klimawandel, Umweltschäden und Pandemien § Technische Katastrophen (z.B. Atomunfälle) (Sicherheitsstrategie, MinisterratsbeschlussProfi-Heer für Österreich 01.03.2011)
  • 4. Ableitungen – Wie begegnet man diesen Bedrohungen?Zur militärischen Landesverteidigung:„Das Gesamtkräfteerfordernis beträgt aus heutiger Sicht 55.000 Soldatinnenund Soldaten mit unterschiedlichen Bereitschaftsstufen, auch für kurzfristigabrufbare Assistenzeinsätze.“Zu Assistenzaufgaben und militärischer Katastrophenhilfe:„Die Beitragsleistung des ÖBH zur nationalen und internationalenhumanitären und Katastrophenhilfe ist zu verbessern und fürKatastrophenhilfseinsätze im Inland sind mindestens 12.500 Soldatenvorzusehen.“Zu internationalem Krisenmanagement:„Das ÖBH wird die Entsendung von mindestens 1.100 Soldaten alsDauerleistung für Auslandseinsätze sicherstellen.“ Profi-Heer für Österreich
  • 5. Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst! Profi-Heer für Österreich
  • 6. Wehrpflichtigensituation – Uns gehen die Grundwehrdiener aus Profi-Heer für Österreich
  • 7. Verfallserscheinungen – Ein System verwaltet sich selbst Profi-Heer für Österreich
  • 8. Bestandsaufnahme – Warum sich die Wehrpflicht überlebt hat Gesamtdauer Grundwehrdienst: 6 Monate Ausbildung Verwendung am Arbeitsplatz 2 Monate 4 MonateDaraus folgt: § geringer Ausbildungsstand § hohe Kosten (~ 200 Mio. €/Jahr) § kurze Verwendungsdauer § eingeschränkte Verwendbarkeit Profi-Heer für Österreich
  • 9. Gesamtkosten Grundwehrdienst Profi-Heer für Österreich
  • 10. Lösungsansatz - Ein Profi-Heer für Österreich § Profis ersetzen Grundwehrdiener § Miliz wird gestärkt § Verwaltung wird reduziert Profi-Heer für Österreich
  • 11. Eckpunkte Reformvorschlag Profi-Heer mit Miliz:Mobilmachungsstärke von rund 55.000 Mann somit jedenfalls gewährleistet. Profi-Heer für Österreich
  • 12. Vergleich - Wehrpflicht vs. Profi-Heer 8.500 NEUBerufssoldaten 12.700 ALT 7.000 NEUZeitsoldaten 1.600 ALT 9.300 NEUProfi-Miliz derzeit keine KEIN ZWANGSDIENSTZwangsdienst 11.000 ALT 23.000 NEUMiliz (Notfall) 21.000 ALT 6.500 NEUZivile Verwaltung 8.400 ALT Profi-Heer für Österreich
  • 13. Fakten zum Profi-Heer – Leistungsspektrum § alle derzeit vorstellbaren Einsätze im In- und Ausland sind zu 100 % gewährleistet : − Katastrophenhilfe: mindestens 12.500 Soldaten − sicherheitspolizeiliche Assistenz − Luftraumüberwachung − Auslandseinsätze: mindestens 1.100 Mann − Aufwuchsfähigkeit durch beorderte Miliz (ca. 23.000 Mann) Profi-Heer für Österreich
  • 14. Fallbeispiel – Wer hilft künftig bei Naturkatastrophen? Profi-Heer für Österreich
  • 15. Nationale KatastrophenhilfeWenn keine andere Ressourcen verfügbar:Antrag der jeweiligen Behörde (Gemeinde, BH, Land, Ministerium)mit Ersuchen um erwartete Fähigkeiten des ÖBH; Festlegung desKräfteeinsatzes durch Militär Profi-Heer für Österreich
  • 16. Profi-Heer für Österreich
  • 17. Profi-Heer für Österreich
  • 18. Sicherheitspolizeiliche Assistenz Bis zur 100 Soldaten: Antrag der jeweiligen Behörde Über 100 > Ministerrat (bei Gefahr im Verzug: BMfI und BMfLVS mit Sofortbericht an Bundesregierung) Profi-Heer für Österreich
  • 19. Fakten zum Profi-Heer – Benefits (Beispiele) § Milizprämie: 5.000 € pro Jahr § Auslandseinsatzprämie: 7.200 € pro Jahr § Berufsförderung mit finanzieller Unterstützung § Abfertigung nach Ausscheiden aus dem Militärdienst § Fortbildungsmöglichkeiten (Führerschein, Sprachen, etc.) § Bevorzugung bei der Vergabe von Wohnungen Profi-Heer für Österreich
  • 20. Profi-Heer für Österreich
  • 21. Das Bundesheer und der „Februar 1934“ Historische Klarstellung • Die Verantwortung für die Gräuel des Februar 1934 lag beim austrofaschistischen Regime des Ständestaates • Das Dollfuß-Regime hat die rechtsstaatlichen Institutionen und demokratische Kontrolle ausgeschaltet • Justiz, Polizei, Gendarmerie und Bundesheer wurde vom Regime missbraucht Profi-Heer für Österreich
  • 22. Fakt ist: Die Wehrpflicht schützt nicht vor Missbrauch des Militärs!Traurige Beispiele aus der Vergangenheit:• Jugoslawische Volksarmee unter Milosevic war eine Wehrpflicht-Armee• China: Massaker am „Platz des Himmlischen Friedens“ durch eine Wehrpflicht-Armee• Assad in Syrien stützt sich auf eine Wehrpflicht-Armee Profi-Heer für Österreich
  • 23. Nur Demokratie, parlamentarische Kontrolle und der Rechtsstaat schützen vor Missbrauch!• Verfassung: mehrstufiges System von „Checks & Balances“• Parlamentarische Mitwirkung (z.B. bei Entsendungen ins Ausland)• Parlamentarische Kontrolle durch: – Landesverteidigungsausschuss, ständiger U-Ausschuss, … – Bundesheerkommission (Verfassungsrang) – Volksanwaltschaft (Verfassungsrang) – Rechnungshof (Verfassungsrang)• Militärischer Oberbefehl liegt bei vom Volk gewählten Bundespräsidenten Profi-Heer für Österreich
  • 24. BerufssoldatInnenen sind keine Söldner!• „Söldnertum“ in Österreich Straftatbestand (§ 320 StGB)• Derzeit 1.400 österreichische Berufs- und MilizsoldatInnen als Blauhelme im Einsatz für den Frieden.• Strenge Prüfung der charakterlichen und weltanschaulichen Eignung der BewerberInnen (Keine „Rambos“, keine „Nazis“)• Starke Milizkomponente und ZeitsoldatInnen stellen sicher, dass Bundesheer in der Zivilgesellschaft verankert bleibt• Ziel: 15 % Frauenanteil im Bundesheer bis 2020 (Vorbild Schweden) Profi-Heer für Österreich
  • 25. Profiheer & Arbeitsmarkt• 10 jähriger Transformationskorridor für Stellenabbau in der Verwaltung > keine Kündigungen von Zivilbediensteten.• Das Berufsheer bringt tausende neue Arbeitsplätze für junge Leute, jedes Jahr!• Zeitsoldaten werden ein „Altern“ des Bundesheer-Kaders verhindern• Ziel: Berufsheer als Einstiegsportal in den öffentlichen Dienst• Echte Chancengleichheit für Frauen beim Bundesheer (derzeit 2 %, hohe Dropout-Quote, Ziel: 15 %)• Echte Karrierechancen für StaatsbürgerInnen mit Migrationshintergrund Profi-Heer für Österreich
  • 26. Sozialdemokratische Grundwerte & WehrpflichtEs heißt „Brüder, zur Sonne zur Freiheit!“ – nicht „zuZwang und Pflicht“! Unsere VIER Grundwerte: – Freiheit – Gleichheit – Gerechtigkeit – Solidaritätsprechen für das Ende der Zwangsdienste. Profi-Heer für Österreich
  • 27. www.personenkomiteeunserheer.at Profi-Heer für Österreich
  • 28. Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst! Profi-Heer für Österreich