Schiller, Jan: Karl Polanyi und der Neoliberalismus
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In seinem Hauptwerk „The Great Transformation“ von 1944 beschreibt Karl Polanyi den gesellschaftlichen Strukturwandel am Beginn der Moderne. Die tiefgehenden Umwälzungen hin zum liberalistischen ...

In seinem Hauptwerk „The Great Transformation“ von 1944 beschreibt Karl Polanyi den gesellschaftlichen Strukturwandel am Beginn der Moderne. Die tiefgehenden Umwälzungen hin zum liberalistischen Marktsystem bedeuteten ein großes Maß an persönlichem und gesellschaftlichem Leid, weshalb es auch immer wieder Bestrebungen gab, die negativen Auswirkungen des Marktmechanismus zu begrenzen. Diese kollektivistischen Strömungen bildeten zusammen mit der Implementierung des modernen Marktsystems eine Doppelbewegung, die für Polanyi den zentralen Begriff der Gesellschaftstransformation des 19. Jahrhunderts darstellt. Es sollen nun im Folgenden die historischen Grundlagen und die Struktur dieser Doppelbewegung eingehend dargestellt und die theoretische Konzeption Polanyis verdeutlicht werden. Im Anschluss daran soll der Versuch unternommen werden, einen historischen und theoretischen Bezug zwischen dem klassischen Liberalismus des ausgehenden 19. Jahrhunderts und dem sogenannten Neoliberalismus des letzten Jahrhunderts herzustellen, indem beide in ihren Grundzügen und folgenreichen Anwendungen untersucht werden.
Anhand der Kontinuitäten und Korrekturen des Neoliberalismus soll dann mit Hilfe Polanyis Ansatz gezeigt werden, warum das liberalistische Marktsystem in seinen theoretischen Grundzügen keine Weiterentwicklung erfahren hat und die negativen Folgen des Marktmechanismus unverändert auftreten.

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Schiller, Jan: Karl Polanyi und der Neoliberalismus Schiller, Jan: Karl Polanyi und der Neoliberalismus Document Transcript

  • Goethe-Universität Frankfurt / Main Fachbereich 8: Philosophie SoSe 2010 Seminar: Markt und Moral. Karl Polanyi und die Folgen Dozent: A. Honneth Modul: VM3b Karl Polanyi und der Neoliberalismus Zur Entwicklung von liberalem Kredo und gesellschaftlicher Doppelbewegung Jan Schiller Marie-Alexandra-Straße 46 76135 Karlsruhe der.schiller@web.de Fachsemester: 6 Matr. Nr.: 3477627
  • Inhalt: 1. Marktsystem und Doppelbewegung 1 1.1 Das ökonomische System der Marktwirtschaft 1 1.2 Die Warenfiktion 2 1.3 Der Selbstschutz der Gesellschaft 3 2. Die Geburt des liberalen Kredo 7 3. Neoliberalismus 13 3.1 Kontinuitäten und Korrekturen 13 3.2 Neoliberale Politik in der Bundesrepublik 19 4. Abschlussbetrachtung 22 Literatur 24
  • In seinem Hauptwerk „The Great Transformation“ von 1944 beschreibt Karl Polanyi den gesellschaftlichen Strukturwandel am Beginn der Moderne. Die tiefgehenden Umwälzungen hin zum liberalistischen Marktsystem bedeuteten ein großes Maß an persönlichem und gesellschaftlichem Leid, weshalb es auch immer wieder Bestrebungen gab, die negativen Auswirkungen des Marktmechanismus zu begrenzen. Diese kollektivistischen Strömungen bildeten zusammen mit der Implementierung des modernen Marktsystems eine Doppelbewegung, die für Polanyi den zentralen Begriff der Gesellschaftstransformation des 19. Jahrhunderts darstellt. Es sollen nun im Folgenden die historischen Grundlagen und die Struktur dieser Doppelbewegung eingehend dargestellt und die theoretische Konzeption Polanyis verdeutlicht werden. Im Anschluss daran soll der Versuch unternommen werden, einen historischen und theoretischen Bezug zwischen dem klassischen Liberalismus des ausgehenden 19. Jahrhunderts und dem sogenannten Neoliberalismus des letzten Jahrhunderts herzustellen, indem beide in ihren Grundzügen und folgenreichen Anwendungen untersucht werden. Anhand der Kontinuitäten und Korrekturen des Neoliberalismus soll dann mit Hilfe Polanyis Ansatz gezeigt werden, warum das liberalistische Marktsystem in seinen theoretischen Grundzügen keine Weiterentwicklung erfahren hat und die negativen Folgen des Marktmechanismus unverändert auftreten. 1. Marktsystem und Doppelbewegung 1.1 Das ökonomische System der Marktwirtschaft Eine Marktwirtschaft bezeichnet nach Polanyi ein System, das ausschließlich von Märkten gesteuert, geregelt und kontrolliert wird. 1 Historisch ist das moderne Marktwirtschaftssystem einmalig, die Idee eines sich selbst regulierenden Marktes war gerade dort, wo die größten Märkte entstanden waren, am weitesten entfernt.2 Alle dagewesenen Systeme hatten sich auf verschiedene Formen von Zentralverwaltung von Distribution und Produktion gestützt, und alle vorhandenen Formen von Märkten waren in 1 Polanyi, Karl: The Great Transformation, S. 102. 2 Polanyi bezieht sich aufgrund der politischen Vorreiterrolle und der anschaulichen Extreme der Entwicklung im Folgenden stets auf die Entwicklungen in Großbritannien. Um Unklarheiten zu vermeiden beziehen sich alle folgenden historischen Darstellungen ebenso auf Großbritannien, sofern nicht anders angegeben.
  • das Gesellschaftssystem integriert. 3 Das liberalistische Marktsystem nun beruht auf einer Reihe von Annahmen, die sich auf nahezu alle Bereiche der Gesellschaft auswirken. Der augenfälligste Bereich ist die entbettete Wirtschaft: Die Produktion von Gütern und ihre Verteilung werden im Liberalismus dem Marktsystem selbst überlassen. Der zentrale Aspekt der Marktwirtschaft ist daher der Preis, der den Wert aller Güter innerhalb des Systems bestimmt. Verschiedene Formen von Preisen decken alle Formen wirtschaftlicher Interaktion und Handel ab. Das System fungiert in der Annahme als Selbstregulativ, da die gesamte Produktion am Markt handelbar ist und auch die Einkommen aus diesen Verkäufen entstehen. 4 Weitere Annahmen beziehen sich auf die Rollen von Staat und Politik: Um die Funktion des Systems zu gewährleisten, darf es nichts geben, was die die Bildung von Märkten verhindern würde, ebenso darf kein Einkommen existieren, dass nicht durch Verkäufe erzielt wurde. 5 Des Weiteren dürfen keine politischen Maßnahmen die Geschehnisse an den Märkten beeinflussen, es sei denn zu dem Zweck, die Selbstregulierung des Marktes zu sichern. Dies kann nur dadurch geschehen, den Markt zum einzigen bestimmenden Faktor des Wirtschaftssystems zu machen. 6 Daraus folgt, dass auch drei der zentralsten Aspekte der Gesellschaft dem Marktsystem unterworfen werden müssen: Arbeit, Boden und Geld. 1.2 Die Warenfiktion Die Unterwerfung von Arbeit, Boden und Geld unter die Macht des Marktes bedeutet nichts anderes, als sie in eine Ware zu transformieren, die für den Markt produziert und an diesem gehandelt wird. Diese Transformation kann allerdings nicht vollständig durchgeführt werden, da weder Arbeit noch Boden noch Geld für den Markt produziert werden. Arbeit ist nur ein Synonym für menschliche Tätigkeit, die konstitutiver Bestandteil des Lebens ist, sie kann nicht von diesem abgetrennt werden. Boden ist gleichfalls ein Synonym für die Natur, die kein Produkt menschlichen Schaffens ist. Geld wiederum ist nur ein Symbol für die Kaufkraft 3 Ebd. 4 Ebd. S. 103. 5 Ebd. S. 103. 6 Ebd.
  • und wird selbst nur durch das Bankwesen oder Staatsfinanzen erschaffen. 7 Daher ist der Begriff Ware im Bezug auf Arbeit, Boden und Geld für Polanyi rein fiktiv, er spricht von einer Warenfiktion. Die Fiktion der Waren Arbeit, Boden und Geld kann in der Gesellschaft nicht völlig aufrecht erhalten werden, da die natürlichen Entsprechungen, die wirklichen Gegenstände menschliche Tätigkeit, Natur und Kaufkraft nicht der Künstlichkeit des Marktsystems unbeschadet ausgesetzt werden können. Die völlige Transformation in Waren hätte nach Polanyi die Zerstörung der Gesellschaft und der Natur zur Folge. 8 Arbeitskraft als Ware kann nicht verschoben, unterschiedslos eingesetzt oder ungenutzt gelassen werden, ohne den jeweiligen Träger der Arbeitskraft zu beeinträchtigen. Außerdem müsste der Mensch als Träger vollständig dem Marktmechanismus ausgesetzt werden, da er ja zwangsweise mit seiner Arbeitskraft als Ware zusammenhängt. 9 Dasselbe gilt für die Natur als reelle Entsprechung der Ware Boden: Sie würde auf ihre Bestandteile reduziert und damit Verschmutzung und Zerstörung ausgesetzt werden, die die Reproduktionsfähigkeit der Bevölkerung vernichten würde. Mit der Ware Geld verhält es sich ähnlich, auch wenn für ihre Entsprechung, die Kaufkraft, die Existenz eines Handelssystems vorausgesetzt werden muss. Wirtschaftsunternehmen würden aufgrund von periodischem Geldmangel und Geldüberfluss in verheerendem Ausmaß zu Grunde gehen.10 Daher sind in einem marktwirtschaftlichen System zwar Märkte für Arbeit, Boden und Geld notwendig, doch kann eine Gesellschaft die Belastung durch die Warenfiktion nur verkraften, wenn sich in ihr Schutzstrukturen gegen eben diese bilden. 1.3 Der Selbstschutz der Gesellschaft Ein Jahrhundert lang, vom Anfang des 19. Jahrhunderts bis an den Vorabend des ersten Weltkriegs, war die Gesellschaft von der zentralen Doppelbewegung geprägt: Die durch die Vermarktlichung der fiktiven Waren hervorgerufenen Schutzfunktionen der Gesellschaft stellten die Gegenströmung zu den sich ständig erweiternden Märkten dar.11 Im Gegensatz 7 Ebd. S. 107. 8 Ebd. S. 108. 9 Ebd. 10 Ebd. S. 109. 11 Ebd. S. 182.
  • zu den „normalen“ defensiven Reaktionen einer Gesellschaft auf Veränderungen handelte es sich bei dieser Gegenströmung allerdings um eine echte Schutzfunktion. Dies ist vor allem in der Tiefe begründet, mit der die Implementierung des Marktsystems an der Substanz der Gesellschaft schürfte. Ohne diesen Schutz wären die durch das Marktsystem geschaffenen Produktivkräfte, also die arbeitende Bevölkerung, durch dieselben Marktmechanismen aufgerieben worden. 12 Polanyi sieht die Erkenntnis zuerst von Robert Owen postuliert, dass eine sich selbst überlassene Marktwirtschaft große und permanente gesellschaftliche Missstände hervorrufen muss. Owen erkannte, dass Produktion durch ein Zusammenwirken von Mensch und Natur entstand. Wenn die Produktion nun einem selbstregulierenden Marktsystem unterworfen wurde, so musste dies zwangsweise auch die Unterwerfung von Mensch und Natur als Waren unter das Marktsystem zur Folge haben. 13 Schon hier ist erkennbar, worauf das System der Marktwirtschaft hinauslaufen muss: Die Enteignung des Menschen als einem Selbstzweck durch das herrschende Wirtschaftssystem. Im Gegensatz zur Vormoderne ist nicht mehr die Arbeit das Mittel zum Zweck der Reproduktion des Menschen, sondern der Mensch wird zum Mittel des Zwecks der Produktion. Aber nicht nur der Mensch und die Natur, sondern auch das kapitalistische Produktionsprinzip selbst unterliegt der Warenfiktion. Nach der klassischen Geldtheorie stellt Geld nur ein repräsentatives Gut für andere Waren dar, um den Handel zu erleichtern.14 Dieses Gut ist im 19. Jahrhundert das Gold, und daher müssen Banknoten auch ein symbolischer Ersatz für Gold sein. Das Gold allerdings unterscheidet sich als Zahlungsmittel nicht von anderen Waren, das heißt es bestehen Angebot und Nachfrage, und es darf ihm kein anderer Charakter als der eines repräsentativen Zahlungsmittels zugewiesen werden.15 Die Schaffung einer Währung außerhalb des Marktes wäre ein Gegensatz zum Marktsystem selbst. Damit nun das Geldwesen vor den Eingriffen des Staates geschützt wird, regelt eine Zentralbank die Ausgabe von Geld, damit die Selbstregulierung des Markts gewährleistet wird.16 Hierin 12 Ebd.: Polanyi bleibt an dieser Stelle etwas vage, er beschreibt eine Art Zugrundegehen des Menschen durch das gesellschaftliche ausgesetzt sein. Sie würden seiner Ansicht nach Opfer akuter Zersetzung der Gesellschaft und würden an Laster, Perversion, Verbrechen und Hunger sterben. Polanyi geht an anderer Stelle näher darauf ein, dass der Zusammenbruch der gesellschaftlichen Institutionen, hervorgerufen durch die ungebremste Anwendung von Marktmechanismen, ein Zustand ohne jede soziale Kontrolle heraufbeschwören kann, der dann die obigen Folgen mit sich bringt. Vgl. dazu auch Polanyi, a. a. O., S. 217-222. 13 Ebd. S. 183. 14 Ebd. S. 184. 15 Ebd. S. 184. 16 Ebd.
  • besteht nun das Paradox der Warenfiktion: Es wurden Fabrik- und Sozialgesetze nötig, um den Menschen vor den Auswirkungen der Warenfiktion zu schützen, Bodengesetze und Agrarzölle zum Schutz der natürlichen Ressourcen und ländlichen Kulturen, und ebenso war ein zentrales Bankwesen von Nöten, um die Schädigungen durch die auf das Geld angewandte Warenfiktion zu verhindern. Nicht nur Mensch und Natur, auch die Organisationsweise der kapitalistischen Produktion selbst musste vor den Folgen des selbstregulierenden Marktsystems geschützt werden.17 Da es sich dabei um aktive Maßnahmen gesellschaftlicher Akteure handelte, spricht Polanyi von einem Interventionismus.18 Um die Fragen zu klären, woher die interventionistischen Maßnahmen stammten und durch wen sie umgesetzt wurden, ist der Begriff der Klasse für Polanyi zentral. Die soziale Differenzierung des 19. Jahrhunderts fügt sich in etwa in drei große Klassen ein: Die Landbesitzer, das Bürgertum und die Arbeiterschaft.19 Ihre Rollen bestimmten sich weitestgehend durch ihre Interessenübereinstimmung mit den verschiedenen gesellschaftlichen Funktionen.20 Dabei stehen sich die Klassen oft in wechselnden Konflikten gegenüber, je nachdem wie stark sie von den verschiedenen Auswirkungen ihrer Interessen betroffen wurden. Das Bürgertum war die treibende Gruppe hinter der sich entfaltenden Marktwirtschaft: Das Geschäftsinteresse deckte sich zu großen Teilen mit dem allgemeinen Interesse an wirtschaftlichem Wohlstand. Jedoch unterschied der Liberalismus des Bürgertums seinem Wesen nach natürlich nicht zwischen profitorientiertem und privatem Handeln. Die Ausweitung des Markts auf alle Bereiche der Gesellschaft hatte aber vor allem für die anderen Klassen negative Folgen, wie etwa die physische Ausbeutung des Arbeiters, die Zerstörung der nicht profitgeleiteten Beziehungen und die Verwüstung der natürlichen Güter. Durch seinen quasi-religiösen Glauben an die Förderung des Wohlstands durch den Profit war das Bürgertum nicht in der Lage, andere, nicht profitgeleitete Interessen zu vertreten, die für ein gutes Leben21 ebenso wichtig waren wie die Ausweitung der Produktion. 17 Ebd. S. 185. 18 Ebd. S. 183. 19 Ebd. S. 185. 20 Der Klassenbegriff Polanyis ist dabei im Gegensatz zum Marx’schen Modell weit weniger starr. 21 Ebd. S. 186. Polanyi spezifiziert den Begriff nicht genauer. Allerdings spricht die Formulierung für einen Glücksbegriff, in dessen Zentrum nicht der materille Besitz steht. Daher lehnt er auch die populäre liberale
  • Die durch das allgemeine Wahlrecht zu eigener Stimme gekommene Arbeiterklasse stellte einen neuen Faktor im gesellschaftlichen Ringen um Einfluss dar. Sie war auf natürliche Weise eine Heimat für all jene Interessen, die nicht mit der Organisation der Produktion zusammenhingen, Polanyi spricht von allgemeinen menschlichen Interessen.22 Zusammen mit dem Landadel fällt der Arbeiterklasse zum Beispiel die Wahrung der militärischen Fähigkeiten des Staates zu, da die Erfordernisse des Krieges nach Polanyi noch weitgehend auf die Ressourcen Boden und Menschen ausgerichtet war.23 Da die Klassen der Arbeiterschaft und des Landadels im größten Umfang von der durch die Transformation des Wirtschaftssystems hervorgerufene Warenwerdung von Arbeit und Boden betroffen waren, waren es auch ihre Angehörigen, die die Gegenbewegung zur Markterweiterung maßgeblich trugen. Die Klassenkonflikte des 19. Jahrhunderts sind daher nicht die Quelle einer gesellschaftlichen Gegenbewegung, auch wenn diese in weiten Teilen von typischen Klasseninteressen geprägt war. Letzten Endes war sie ein gesamtgesellschaftliches Interesse, auch wenn ihre Durchführung mal mehr dem einen oder anderen Teil der Gesellschaft zufiel.24 Durch die Komplexität der gesellschaftlichen Zusammenhänge wurde jede der Klassen ebenso zum Träger der Interessen anderer Klassen, auch wenn dies teilweise unbewusst geschah.25 Ansicht ab, dass die von der Marktwirtschaft geschlagenen Lücken in der Kultur (den etablierten Formen des Zusammenlebens der Menschen) sich mit ökonomischem Wohlstand auffüllen lassen. 22 Ebd. S. 186. 23 Teilweise dagegen sprechen die Ansichten von Fuller, nach dem das 19. Jahrhundert gerade eben die neue Form des Wirtschaftskriegs hervorbringt. Auch er ist überzeugt, dass die Ausweitung der Märkte einen Verfall des kulturellen Lebens mit sich führte, doch sieht er gerade in dieser Entwicklung auch eine verheerende Evolution der Kriegsführung. Nicht nur werden Märkte als moderne Schlachtfelder genutzt, auch die Kriegsstrategien verschieben sich hin zu einem Abwägen zwischen Wirtschafts- und Militärkonflikt. Allerdings fällt es nach wie vor den unteren Schichten, damit auch der sich neu herausgebildeten Arbeiterklasse zu, die Masse der Soldaten zu stellen. Daher ist in diesem Bereich ein differenzierterer Blick nötig. Vgl. dazu: Fuller, J. F. C.: Die Entartete Kunst Krieg zu führen, S. 83ff. 24 Polanyi, a. a. O., S. 223. 25 Ebd. S. 186. An späterer Stelle verweist Polanyi darauf, dass gesellschaftliche Entwicklungen, zumal vom Ausmaß der Marktliberalisierung, nicht einfach aus dem klassenspezifischen Interesse einer einzelnen Klasse heraus erklärt werden können. Die Ursache einer Veränderung ist stets eine äußere (wie Klimaveränderung oder Krieg), die Umsetzung dann das Werk von bestimmten gesellschaftlichen Gruppen. Die Herausforderung einer neuen Situation betrifft jeweils die gesamte Gesellschaft und ihre einzelnen Gruppen auf unterschiedliche Weise, die dann ihrem Interesse entsprechende Lösungsstrategien entwickeln. Die Antwort der Gesellschaft auf die neue Situation ergibt sich folglich aus dem Wirken der einzelnen Klassen. Vgl. dazu: Ebd. S. 210f.
  • 2. Die Geburt des liberalen Kredo Das liberale Kredo bedeutet für Polanyi die Rechtfertigungsgrundlage des Wirtschaftsliberalismus, gleichsam der Glaube an die heilsbringende Wirkung des freien Marktsystems. Es ist das zentrale Anliegen Polanyis zu zeigen, dass dieser Glaube eine Utopie darstellt, da das marktliberale System in sich selbst den Hang zur Zerstörung der Lebensgrundlage birgt und dass der Marktliberalismus in seiner Anwendung schwere Folgen für große Teile der Bevölkerung hat. Um aber zu verstehen, wie der Marktliberalismus trotz dieser schwerwiegenden Folgen für die große Masse der Menschen zum weltweit vorherrschenden Organisationsprinzip werden konnte, muss seine Genese genauer betrachtet werden. Wichtig ist zuerst einmal die dominante Ansicht im 19. Jahrhundert, dass ein selbstregulierendes Marktsystem die natürliche Folge expandierender Märkte sei. Polanyi unterstellt den Zeitgenossen Naivität, da sie nicht erkannten, dass das selbstregulierende System vielmehr die Folge von künstlichen Anreizen war, die an das Gesellschaftssystem herangeführt wurden.26 Diese neuen Anreize wiederum wurden durch die vom Maschineneinsatz beschleunigte Produktion hervorgerufen.27 Die Existenz von Märkten ist für Polanyi mit Verweis auf ethnologische Untersuchungen für das Vorhandensein einer Volkswirtschaft belanglos.28 Die Ansicht einer natürlichen Entwicklung des selbstregulierenden Marktsystems entbehrt daher jeder Grundlage. Aufgrund der Profitaussichten in der herrschenden Produktionsweise wurde die Ansicht geboren, dass ein Abbau von bürokratischen Strukturen vorteilhaft für die wirtschaftliche Entwicklung sei. Daraus entwickelte sich in der Mitte des 18. Jahrhunderts der Begriff des Laissez-faire, doch war dieser zu jener Zeit noch in keiner Weise mit dem Gedanken an ein selbstregulierendes Marktsystem verknüpft.29 Nach Polanyis Ansicht war der Wirtschaftsliberalismus erst in den 1820er Jahren soweit vorangeschritten, dass er die zentralen Aspekte der Marktsystems 26 Ebd. S. 89. 27 Mit dem Einsatz von komplizierten Maschinen entsteht ein neuer Produktionstyp, die Manufaktur. Da allerdings die Zunftverfassungen in den deutschen Städten diese Konkurrenz verhindern wollten, bildeten sich die neuen Manufakturen vor allem in See-Exporthäfen und auf dem Land außerhalb des städtischen Einflussbereichs. Dies kann allerdings noch nicht als Beispiel der Doppelbewegung gesehen werden, da eher um die normalen Schutzinteressen einer bestehenden gesellschaftlichen Struktur handelt. Vgl. dazu Schütz, Rosalvo: Die abstrahierende Dynamik der modernen Gesellschaft, S. 127. 28 Ebd. S. 90. 29 Ebd. S. 187.
  • umfasste: Einen Arbeitsmarkt, einen automatisierten Geldschöpfungsmechanismus in Form des Goldstandards und den Freihandel.30 Auch entwickelte sich der glühende Eifer, mit dem der Wirtschaftsliberalismus von seinen Befürwortern im Bürgertum in die Welt getragen wurde, erst mit der Zeit. Der Fanatismus im Glauben an die heilsbringende Wirkung des selbstregulierenden Marktsystems entstand erst mit dem Gegendruck, mit dem sich die Gesellschaft gegen die Folgen dieses Systems zu schützen suchte. Das gewaltige Ausmaß des Leids, das den Menschen aufgebürdet werden sollte und die Tiefe der gesellschaftlichen Umwälzungen erforderten bei seinen Befürwortern ein religiöses Festhalten am Liberalismus.31 Diese Entwicklung ist vor allem ab den 1830er Jahren sichtbar. Als Beispiel fungieren bei Polanyi an dieser Stelle die alten Armenrechtsgesetze und ihre Abschaffung, die den Stimmungsumschwung in dieser Phase abbilden.32 Die alten Gesetze der Armenfürsorge, die die ausschließliche Bindung der Arbeitereinkommen an ihre Leistung und damit einen freien Arbeitsmarkt behinderten, standen dem Marktliberalismus im Wege und sollten daher außer Kraft gesetzt werden. Jedoch war man angesichts der tiefgreifenden Veränderung und des abzusehenden Leids für die arbeitende Bevölkerung dafür eingetreten, die Angleichung des Rechts an die Erfordernisse des Marktsystems langsam und in Stufen zu vollziehen. Nach dem politischen Sieg des Bürgertums in England im Jahr 1832 wurde die Neufassung des Armenrechts jedoch in seiner extremsten Form und ohne Verzögerung in Kraft gesetzt. Somit war aus dem deregulierenden Prinzip des Laissez-faire ein politischer Vorgang kompromissloser Härte geworden.33 Allerdings wurde nicht nur im Bereich der Arbeit das akademische Interesse34 in die Tat umgesetzt, auch in den anderen beiden kritischen Bereichen Währung und Handel wurde offensichtlich, dass nur die völlige Transformation des bestehenden Systems in die Kategorien des Marktliberalismus wirksam war. Durch die vom sich selbst überlassenen Markt gestiegenen Lebenshaltungskosten und gesunkenen Reallöhne wurde eine gesunde Währung zu einem Prinzip des Wirtschaftsliberalismus, und die Aufrechterhaltung des bereits eingeführten Goldstandards bedurfte nicht weniger als 30 Ebd. S. 188. 31 Ebd. S. 187. 32 Ebd. S. 190. 33 Ebd. 34 Ebd. Der Ausdruck macht deutlich, dass mit dem politischen Sieg des Bürgertums die kompromisslose Umsetzung des Marktliberalismus einsetzte, wobei die auch vorher teilweise bekannten äußerst negativen Folgen für die betroffenen Teile der Bevölkerung in zynischer Weise in Kauf genommen wurden.
  • einen Akt des Glaubens.35 Gleiches galt für den Freihandel: Man war der Ansicht, dass die Nahrungsmittelversorgung durch Importe es ermöglichen würde, zu unschlagbaren Preisen in Großbritannien zu produzieren. Diese voraussetzungsreiche und mit schweren Konsequenzen verbundene Ansicht konnte sich nur deshalb durchsetzen, da alle drei Faktoren Arbeit, Währung und Handel ein zusammenhängendes Ganzes bilden und die zu erbringenden Opfer in jedem der Bereiche umsonst gewesen wären, wären die anderen Bereiche nicht mit der gleichen Kompromisslosigkeit den Erfordernissen des Marktsystems angeglichen worden. Daher ging es für die Wegbereiter des Liberalismus um alles oder nichts.36 Nicht weniger als ein selbstregulierender Markt in weltweitem Maßstab war erforderlich, um das Funktionieren des Systems zu gewährleisten, weshalb in allen wesentlichen Bereichen das Recht an die Erfordernisse angepasst wurde. Aufgrund der enormen Risiken und Gefahren dieses Unterfangens ist es für Polanyi nicht verwunderlich, dass der Wirtschaftsliberalismus zu dieser Zeit die Form einer säkularen Religion annahm.37 Aber nicht nur der Wirtschaftsliberalismus als Modell, auch seine politische Entsprechung Laissez-faire war etwas durch und durch Künstliches und musste vom Staat selbst durchgesetzt werden. Somit wurden in der 1830er und 40er Jahren nicht nur viele Gesetzte zur Aufhebung von Marktschranken erlassen, sondern auch eine Zentralbürokratie aufgebaut, die eine wichtige Rolle für jene Güter spielte, die außerhalb des Marktes einfacher zu produzieren waren: Bildung und Wissenschaft.38 Im zeitgenössischen utilitaristischen Denken war der Wirtschaftsliberalismus ein soziales Anliegen, der das größtmögliche Glück der größtmöglichen Anzahl an Menschen hervorbringen sollte. Daher war das Laissez-faire nicht ein Mittel zum Zweck, sondern selbst Zweck.39 Allerdings bedeutete der Abbau von restriktiven Regelungen keinesfalls einen Abbau von Bürokratie. Um das Marktsystem funktionsfähig zu halten, waren unzählige neue Formen von Administration nötig, was sogar eine Ausweitung der Interventionen bedeutete.40 Auf diese Weise waren die Vertreter des Marktliberalismus dazu gezwungen, paradoxer Weise den 35 Ebd. S. 191. 36 Ebd. 37 Ebd. S. 192. 38 Ebd. S. 193. Polanyi bezieht sich an dieser Stelle auf Jeremy Bentham, der der Ansicht war, dass der Privatmann von den drei zum wirtschaftlichen Erfolg nötigen Eigenschaften Neigung, Wissen und Macht nur die Neigung besaß. Wissen und Macht konnten seiner Meinung nach durch die Exekutive deutlich kostengünstiger eingesetzt werden als durch private Unternehmer, daher sollten sie im Aufgabenbereich der Regierung verbleiben. In diesem Sinne wandelt sich das Parlament in ein zentrales Verwaltungsorgan. 39 Ebd. 40 Ebd. S. 194.
  • Staat mit mehr statt weniger Organen und Instrumenten auszustatten, um die Durchsetzung des Laissez-faire zu sichern. Ein weiteres Paradox wurde nach Polanyi erstmals von Dicey41 entdeckt: Die Politik des Laissez-faire wurde durch staatliche Intervention in das Wirtschaftssystem installiert, die Gegentendenz der Einschränkung von Marktmechanismen, der oben genannte Interventionismus, war jedoch spontan.42 Die marktbeschränkenden Vorhaben traten dabei in der Gesetzgebung selbst auf, ohne dass es vorher in der öffentlichen Meinung irgendwelche Trends in diese Richtung gegeben hätte. Wenn es irgendwelche „kollektivistischen“43 Strömungen gab, dann nur als Folge eben jener Gesetze. Daraus folgert Polanyi, dass die gesetzgeberischen Akte zur Einschränkung des Marktliberalismus rein spontane, pragmatische und nicht von der öffentlichen Meinung gelenkte Antworten auf dessen Folgen waren.44 Die Doppelbewegung bestand also auf der einen Seite aus geplantem staatlichen Eingriff zur Ausweitung der Marktfreiheit und auf der anderen Seite aus einer pragmatischen, spontanen Antwort auf die fatalen Auswirkungen der sich entfaltenden Marktwirtschaft. Für Polanyi drehen sich die zentralen Punkte des liberalen Kredo um die Interpretation dieser gesellschaftlichen Doppelbewegung. Im Sinne des Marktliberalismus, der Laissez-faire für eine natürliche Entwicklung hielt, mussten die späteren Anti-Laissez-faire-Gesetze eine planmäßige Aktion von ideologischen Gegnern des Liberalismus sein. 45 Mit dieser Interpretation steht und fällt für Polanyi die gesamte Rechtfertigungsstrategie des Liberalismus, weshalb diese auch im Folgenden in mehreren Schritten dekonstruiert wird. In der Ansicht liberaler Autoren46 waren Akte des Protektionismus gegen den Marktliberalismus Folgen von Ungeduld, Habgier oder Kurzsichtigkeit, ohne die das Marktsystem die auftretenden Probleme selbst gelöst hätte. Dieses bis heute stets wiederkehrende Argument wird von Polanyi anhand mehrerer Punkte widerlegt. Hierin liegt die historisch-logische Verbindung zwischen dem Wirtschaftsliberalismus des 19. Jahrhunderts und modernen marktliberalen Argumentationen. Im späteren Verlauf der Arbeit wird der Versuch unternommen werden, anhand Polanyis Dekonstruktion den 41 Ebd. S. 195. Polanyi bezieht sich an dieser Stelle auf: Dicey, Albert Venn.: Lectures on the relation between law and public opinion in England during the nineteenth century (2nd Edition), London 1914. 42 Ebd. S. 195. 43 Polanyi übernimmt diese Vokabel von Dicey, gemeint sind dem Laissez-faire konträr gestellte Ansichten. 44 Ebd. 45 Ebd. S. 196. 46 Ebd. Polanyi nennt an dieser Stelle Spencer, Summer, von Mises und Lippmann.
  • immanenten Trugschluss aller liberalen Ansätze aufzuzeigen. Dazu ist allerdings erst die auf die historischen Gegebenheiten des 20. Jahrhunderts bezogene Darstellung Polanyis zu beleuchten. Polanyi prognostizierte, dass die 1920er bis 40er Jahre im Rückblick das Ende des selbstregulierenden Marktes darstellen würden.47 Während in den zwanziger Jahren das Prestige des Wirtschaftsliberalismus auf seiner höchsten Stufe angekommen war, begann danach eine stete Abkehr bis hin in die extremen Formen des europäischen Faschismus und Kommunismus. Nach dem ersten Weltkrieg war der Glaube an die Heilsamkeit des selbstregulierenden Marktes so stark, dass keines der furchtbaren Ereignisse schwer genug wiegen konnte, einen Umschwung einzuleiten. Die Widerherstellung der Währungsstabilität nach dem Zusammenbruch durch die sogenannte Weltwirtschaftskrise war das höchste Ziel aller Politik, dem alle anderen untergeordnet waren.48 Um dies zu erreichen, war kein Mittel, und mochte es noch so grausame Konsequenzen für Teile der Bevölkerung haben, ungenutzt zu lassen. Nicht einmal der Abbau verfassungsmäßiger Rechte und Freiheiten wurde als zu schwerwiegend empfunden, wenn es um die Aufrechterhaltung der Währungsstabilität ging. In den 30er Jahren stellte sich in gewissen Bereichen ein Stimmungsumschwung ein. Großbritannien und die Vereinigten Staaten verließen den Goldstandard und zwangen andere Staaten zur Abkehr. In den 40er Jahren war man zwar vom monetären Grundsatz abgewichen, hielt aber in den anderen Bereichen des Handels und der Produktionsorganisation an den liberalistischen Methoden fest. Denn auch die Auswirkungen des zweiten Weltkriegs konnten die über ein Jahrhundert lang gefestigten Wirtschaftsordnungen nicht einfach umstoßen.49 Dies führte zu der Situation, dass das Prinzip des Laissez-faire zwar auf einer Ebene versagte, dieser Umstand aber nicht seine Glaubwürdigkeit in den anderen Bereichen zerstörte. Aus ihr heraus konnte sich das bis heute in ähnlicher Form vorgebrachte liberale Argument befeuern, dass die unvollständige Anwendung der liberalen Grundsätze die Ursache aller im Marktsystem auftretenden Schwierigkeiten sei. Nicht das System selbst verursachte die negativen Folgen, sondern vielmehr die Intervention in das Marktgeschehen. Daher scheint es kaum verwunderlich, dass die Vertreter des Liberalismus in der kollektivistischen Gesetzgebung am Ende des neunzehnten Jahrhunderts die Machenschaften einer antiliberalen Bewegung sahen. Da sich 47 Ebd. S. 196. 48 Ebd. S. 197. 49 Ebd.
  • dafür aber beim besten Willen keine Beweise finden ließen, zog man sich auf die praktisch unwiderlegbare These zurück, dass es sich um eine konspirativ-unterschwellige Aktion gehandelt habe.50 In dieser Überzeugung sieht Polanyi den Mythos der antiliberalen Verschwörung begründet, die die Interpretation der gesellschaftlichen Doppelbewegung durch den Liberalismus wiedergibt. Die Feinde des Liberalismus sahen seine Anhänger in Monopolisten, Agrarinteressen und Gewerkschaften, die vor allem im heraufziehenden Nationalismus und Sozialismus eine Stärkung erfuhren. Allerdings ignoriert diese Ansicht die immense Bandbreite an verschiedenen Formen kollektivistischer Gegenströmungen, die keineswegs nur dem politischen Interesse an Nationalismus oder Sozialismus entsprungen waren. Daher ist die antiliberale Verschwörung für ihn nichts weiter als eine bloße Erfindung.51 Vielmehr liegen die wahren Ursachen der Gegenbewegung wie nationaler Protektionismus in den offenbar gewordenen Schwächen und Gefahren des Systems selbst. Hierfür findet er genügend Hinweise. Wie schon erwähnt, war die immense Verschiedenartigkeit der Gegenströmungen größer als es das Interesse einer einzelnen gesellschaftlichen Gruppe oder Klasse hätte sein können. Außerdem entstanden kollektivistische Regelungen oftmals spontan und ohne jede antiliberale Absicht, sondern lediglich zur Lösung der durch den Marktliberalismus auftretenden Probleme.52 Und zum dritten wurden diese Regelungen in den verschiedenen Ländern von jeweils ganz unterschiedlichen Gruppen durchgesetzt, entsprechend den jeweiligen politischen Verhältnissen. Trotzdem kann für alle europäischen Staaten, wenn auch zeitlich verzögert, ein Trend hin zu kollektivistischen Gesetzgebungen beobachtet werden, wie etwa die Erlassung von Arbeiterrechten und Sozialversicherungen.53 Am schwersten wiegt aber das Argument, das Vertreter des Wirtschaftsliberalismus zu verschiedenen Zeiten und in unterschiedlichen Situationen selbst für die Errichtung von Einschränkungen der Vertragsfreiheit und des Laissez-faire eintraten, wie etwa beim Koalitionsrecht für Arbeiter oder beim Gesetz für Wirtschaftskonzerne zur Erzielung höherer Preise.54 Dieser Umstand weist auf ein zentrales Paradoxon innerhalb des Liberalismus hin: Die Prinzipien von Laissez- faire und des selbstregulierenden Marktes konnten in einigen Situationen unvereinbar sein, und man entschied sich in dieser Zeit stets für Reglementierung und Restriktion, um die 50 Ebd. S. 200. 51 Ebd. S. 201. 52 Ebd. S. 203. 53 Ebd. 54 Ebd. S. 204f.
  • Selbstregulierung des Markts zu erhalten. Damit erhält auch der Begriff Interventionismus eine neue Bedeutung, mit dem die Anhänger des Liberalismus stets die Vorhaben ihrer Gegner zu bezeichnen pflegten, der aber nach Polanyi nur umso mehr die Verworrenheit ihres Denkens aufzeigt.55 Das Gegenteil von Laissez-faire ist der Interventionismus, doch kann Laissez-faire wie gesehen nicht mit Wirtschaftsliberalismus gleichgesetzt werden. Denn wie gezeigt wurde, ist staatlicher Eingriff notwendig, um den selbstregulierenden Markt erst zu installieren und dann aufrecht zu halten. Daher ist das von den Liberalen gebrauchte Schlagwort des Interventionismus nach Polanyi eine hohle Phrase, die zur Verurteilung von Handlungsweisen verwendet wird, die in anderen Zusammenhängen ebenso von Liberalen gefordert und durchgesetzt wurden.56 Zusammenfassend kann also festgestellt werden, dass das liberale Kredo von einer geplanten kollektivistischen Gegenbewegung oder sogar einer antiliberalen Verschwörung blanker Unsinn war und das ebenso der angeprangerte Interventionismus keine antiliberale Handlungsweise darstellte, da die Politik des Laissez-faire und das Organisationsprinzip des Marktliberalismus konkurrierende Handlungsweisen hervorriefen. Aufgrund dieser Entwicklungen in der von Polanyi prognostizierten Endphase des selbstregulierenden Marktes entstand in verschiedenen akademischen Kreisen der Versuch einer Neuausrichtung des Wirtschaftsliberalismus. Um einen historischen und inhaltlichen Zusammenhang zwischen den Auffassungen und politischen Entscheidungen des klassischen Liberalismus und seinen heutigen Formen herzustellen, ist eine Darstellung des sogenannten Neoliberalismus nötig, insbesondere seine Umsetzung in der deutschen Nachkriegsordnung. 3. Neoliberalismus 3.1 Kontinuitäten und Korrekturen Der Begriff des Neoliberalismus ist eine in der heutigen Zeit vielseitig und vielmals verwendete Vokabel, die in den 1930er Jahren geprägt wurde und in den 1970er und 80er Jahren eine Art Renaissance erlebte. Um ihre Entwicklung und die Formen ihrer politischen Umsetzung nachzuvollziehen, soll eine kurze Darstellung ihrer Genese gegeben werden. Um 55 Ebd. S. 206. 56 Ebd. S. 206.
  • anschließend den historischen und inhaltlichen Bezug zum späteren Begriff des Neoliberalismus und seinen politischen Anwendungen herzustellen, soll der Fokus dabei auf die sogenannte Freiburger Schule und die Umsetzung neoliberaler Lehren im Nachkriegsdeutschland begrenzt werden, obgleich auch in den Vereinigten Staaten und Großbritannien ähnliche Tendenzen zu beobachten waren. In Deutschland entwickelte sich die neoliberale Lehre in den 1930er Jahren um die Freiburger Schule unter dem Titel des Ordoliberalismus, aber auch in Chicago, London und Österreich gab es ähnliche Bestrebungen. Die Grundprinzipien sind ihnen allen jedoch ähnlich, da das Versagen des Laissez-faire-Liberalismus kein nationales Phänomen darstellte. Angesichts der riesigen Probleme, denen sich die liberalistischen Wirtschaftssysteme im Zuge der Weltwirtschaftskrise von 1929 gegenübersahen, waren Bestrebungen zur Neuausrichtung der liberalistischen Theorie kaum verwunderlich. Wie oben bereits beschrieben war man ohnehin bereits von einigen Grundsätzen der klassischen liberalen Lehre im Zuge des ersten Weltkriegs abgewichen, wie der Zusammenbruch des Goldstandards und weitreichende staatliche Interventionen. In Deutschland sollte das neue liberale Kredo vor allem die Anerkennung der Notwendigkeit staatlicher Intervention zur Aufrechterhaltung eines freien Marktes und die Abkehr vom Laissez-faire bedeuten, wie etwa von Alexander Rüstow Anfang der 30er Jahre propagiert. 57 Ein starker Staat und liberale Wirtschaftspolitik waren seiner Ansicht nach zwei sich gegenseitig bedingende Strukturen. Im Rückblick auf Polanyis Darstellung war die Intervention aber ohnehin bereits die Praxis auch liberaler Politik seit dem späten 19. Jahrhundert gewesen. Daher kommt die Forderung nach einem starken Staat oberhalb der Wirtschaftsinteressen gerade mal einem Eingeständnis der Praxis der Vergangenheit gleich. Allerdings dürfe aus Sicht der Liberalen die Intervention keinesfalls soweit gehen, dass der Markt politischer Lenkung unterworfen würde. Für hochentwickelte, stark arbeitsteilige Gesellschaften stehen für den Liberalen Walter Eucken allerdings nur die beiden Systeme der Marktwirtschaft und des Kollektivismus, also der Planwirtschaft, zur Verfügung. 58 Seiner Ansicht nach wären im Sozialismus die Grundsätze des Rechtsstaats außer Kraft gesetzt, da freier Wirtschaftsprozess und Rechtsstaat für ihn untrennbar verbunden sind. 59 Ganz im Tenor der bürgerlichen Lehren ist das Recht auf Privateigentum die Grundlage des Rechtsstaats, denn 57 Rüstow, Alexander: Die staatspolitischen Voraussetzungen des wirtschaftspolitischen Liberalismus, S. 258. 58 Ebd. S. 144. 59 Eucken, Walter: Grundsätze der Wirtschaftspolitik, S. 130.
  • ohne dieses Recht kann keine Marktwirtschaft zustande kommen. Die sozialistische Produktionslenkung könne auch deshalb nicht dem Rechtsstaat entsprechen, da im sozialistischen System der Anteil Aller an den Produktionsmitteln nur formaljuristisch bestehe und in Wirklichkeit in der Hand äußerst weniger Funktionäre verteilt sei, wie Wilhelm Röpke60 konstatierte (worin ihm die Geschichte der „vulgärmarxistischen“61 Regime des 20. Jahrhunderts recht gab). So knüpft der Neoliberalismus grundsätzlich an den klassischen Liberalismus im Sinne einer freien Marktwirtschaft als bestimmendes Prinzip der Produktionsorganisation an. Allerdings hatte man sich eingestanden, dass das Marktsystem ohne Kontrolle auch keinen heilsbringenden Automatismus darstellt, sondern vielmehr ein hochfragiles System, dessen Funktionieren von einem außerhalb des Marktes gelegenen Verwaltungsapparat gesichert werden muss. Die Wirtschaftspolitik des Staates sollte auf die Gestaltung der Wirtschaftsordnung gerichtet sein, nicht auf die Lenkung des Wirtschaftsprozesses.62 In diesem Sinne ist es Aufgabe des Staates, als Marktwächter die immanenten Krisenherde des marktwirtschaftlichen Systems, wirtschaftliche Machtgruppen wie Monopole und Kartelle, aufzulösen oder ihren Einfluss zu beschränken.63 Dies führt alles auf den Grundsatz hin, dass eine gegenseitige konstitutive Bedingung zwischen einer Wettbewerbsordnung und einem funktionierenden Staat bestehe.64 Der Neoliberalismus löste nun zwar das zentrale Problem des Widerspruchs zwischen Laissez-faire und selbstregulierendem Marktsystem, allerdings zog er aus der Geschichte keine weiteren Lehren. Anhand Polanyis Kritik am klassischen Liberalismus lässt sich zeigen, dass der Neoliberalismus vor allem eins war: Ein um den festen Glauben an die Naturgesetzlichkeit von menschlich geschaffenen Strukturen beschnittener klassischer Liberalismus. Ohne den Ballast der wissenschaftlich unhaltbaren These von der Naturgesetzlichkeit der Entstehung eines Marktsystems ließ sich die Hoffnung auf die 60 Röpke, Wilhelm: Civitas humana. Grundfragen der Gesellschafts- und Wirtschaftsreform, S. 74. 61 Polanyi, a. a. O., S. 209. Polanyi führt diesen Begriff als Bezeichnung der primitiven Klassentheorie marxistischer Parteien ein, denen er unterstellt, ein auf die Ökonomie fixiertes Marxbild zu prägen, dass an der seiner Ansicht nach eigentlich die Totalität der Gesellschaft beschreibenden Philosophie Marx vorbeigeht. Durch den ökonomischen Bezug und die spätere propagandistische Verwertung des marxistischen Klassenbegriffs kann der Begriff meines Erachtens nach auf die Frühphase der 1922 gegründeten UdSSR verwendet werden, insbesondere in Anbetracht der totalitären Umsetzung des ökonomischen Konzepts im Zuge der Revolution, dass die Natürlichkeit der Ablösung des kapitalistischen Systems durch das kommunistische bei Marx ad absurdum führt. 62 Eucken, Walter: Grundsätze der Wirtschaftspolitik, S. 336. 63 Ebd. S. 334. 64 Ebd. S. 338.
  • Segnungen durch das Marktsystems weitaus besser anpreisen. Perfider Weise wurde das größte Hindernis dieses Unterfangens, nämlich die katastrophalen Konsequenzen des Marktsystems für die Gesellschaft im 19. Jahrhundert, einfach geleugnet.65 Dies geschah vor allem aus dem Zweck heraus, den Mythos von der antiliberalen Verschwörung glaubwürdig zu machen, der alle Schuld an den gesellschaftlichen Missständen vom marktliberalistischen System nehmen sollte. Der Mythos konnte nur aufrecht erhalten werden, wenn man glaubhaft machen konnte, dass es nie eine Notwendigkeit zum Schutz der Gesellschaft vor den Auswirkungen des Marktes gegeben hatte.66 Also behauptete man, dass es nie eine frühkapitalistische Katastrophe gegeben habe, da es nach den Maßstäben des wirtschaftlichen Wohlergehens, den Reallöhnen und der Bevölkerungszahl, keinen Grund zu dieser Annahme gäbe. Die arbeitenden Klassen seien wirtschaftlich sogar die Gewinner der Marktwirtschaft gewesen, und daher könne es keinen Grund geben, einen Schutz gegen ein System zu errichten, dass allen nütze.67 Da jedoch soziales Elend ein primär kulturelles und nicht ökonomisches Phänomen darstellt, kann es nicht mit den beiden ökonomischen Maßstäben abgebildet werden. Landvertreibung, Kinderarbeit, Zwangsarbeit in Fabriken, Hunger und Elend der industriellen Revolutionsphase wurden somit einfach aus dem Gedächtnis der Marktwirtschaft verbannt, und es sollte so aussehen, als sei die Vernichtung der ländlichen Kultur ein natürlicher Evolutionsprozess hin zu einer effektiveren Produktionsweise. Die durch die Warenwerdung von Arbeit und Boden zerstörten kulturellen Strukturen, die ein kulturelles Vakuum hinterließen, waren nach Ansicht Polanyis der wichtigste Faktor für das Elend zwischen dem 18. und dem 19. Jahrhundert.68 Durch die Brille der Ökonomie betrachtet sind diese Faktoren jedoch unsichtbar, und der Wirtschaftsliberalismus wäre rehabilitiert. Das liberale Kredo entledigte sich auf diese Weise des naturwissenschaftlichen Mantels des 19. Jahrhunderts und kleidete sich bei seiner Anwendung im Nachkriegsdeutschland in das Gewand der vermeintlich sozialen Marktwirtschaft. Um zu zeigen, in welchem Umfang sich der Neoliberalismus im Nachkriegsdeutschland manifestierte, soll kurz auf sein Verhältnis 65 Polanyi: a. a. O., S. 215. Polanyi bezieht sich an dieser Stelle auf die Ansicht verschiedener Wirtschaftshistoriker im 19. Jahrhundert, doch bezog man sich auch zur Zeit der Entstehung von The Great Transformation in den 1940er Jahren auf diese Darstellung. Der Neoliberalismus musste zwar nicht versuchen, das Laissez-faire-System zu rehabilitieren, aber die gesellschaftliche Katastrophe war ja vor allem Folge der Warenfiktion des Wirtschaftsliberalismus und ihrer Folgen für den menschlichen Lebensraum, also eine Folge des selbstregulierenden Marktsystems im Allgemeinen. 66 Ebd. 67 Polanyi, a. a. O., S. 216. 68 Siehe dazu: Ebd. S. 218.
  • zum Wohlfahrtstaat, zur pluralistischen Massengesellschaft und zur Demokratie eingegangen werden. In der liberalen Lehre ist die Freiheit des Einzelnen logischer Weise mit der Eigenverantwortung für die Sicherung des eigenen Unterhalts verbunden. In ihrer Ansicht bedeutet staatliche Unterstützung durch ein Wohlfahrtssystem nichts anderes, als denjenigen, der mit seinen Mitteln dafür aufkommt, um seinen Ertrag zu bringen. Ob dies mit Hilfe eines vermittelnden Staates oder direkt geschieht, macht dabei prinzipiell keinen Unterschied. Der helfende Staat mache sich nach Ansicht Röpkes sogar zum Erfüllungsgehilfen desjenigen, der es auf den Ertrag eines anderen abgesehen hat, weshalb ein wohlfahrtsstaatliches System abzulehnen sei.69 Dies entspricht der Genese des klassischen Liberalismus, der um der Installation des freien Marktsystems willen die alten Armenrechtsgesetze der Ständegesellschaft über Bord warf und damit den Status des Armen vom mittelalterlichen Gesellschaftsmitglied zum arbeitsunwilligen Landstreicher änderte. Auch hier zeigt sich also eine Kontinuität, auch wenn der Neoliberalismus ein Minimum an staatlicher Zwangsvorsorge als notwendig erachtet, um die durch die Marktwirtschaft bewirkte Lösung sozialer Bindungen auszugleichen. Allerdings geht es dabei natürlich nie um den Gedanken der gerechten Güterverteilung innerhalb der Gesellschaft, da dies durch den Marktmechanismus gewährleistet sein soll. Wohlfahrtsstaatliche Maßnahmen dürften folglich nur zur Linderung akuter Not eingesetzt werden, da sonst der Tüchtige um den Erfolg seiner Arbeit gebracht werde. Die völlige Ignoranz gegenüber den gesellschaftlichen Schließungsmechanismen und Kanälen sozialer Mobilität ist bezeichnend, sie zeigt gerade im Bezug zum Sozialstaat das latent darwinistische Konzept des Menschen in der liberalistischen Theorie. Die Tüchtigkeit ist die Grundlage des Vermögens, die Faulheit und Arbeitsscheu der Habitus des Armen. Diese an den sozialen Realitäten vorbei gehende Interpretation des Menschen in der modernen Gesellschaft gehört bis heute zum innersten Wesen der liberalen Lehre. Diese überdauerte Grundhaltung zeigt sich ebenso im Verhältnis des Neoliberalismus zur Demokratie. In der pluralistischen Massengesellschaft fehlt in der Sicht der Liberalen die eindeutige Trennung zwischen Ökonomie und Staat. Die Demokratisierung, das heißt das Eins werden von Staat und Volk gefährde ihrer Meinung nach die freiheitliche Marktordnung, da sich der Wille der Massen schnell hin zu kollektivistischen Formen wenden könne. Die gesellschaftlichen Gruppen, insbesondere die 69 Röpke, Wilhelm: Jenseits von Angebot und Nachfrage, S. 253.
  • durch das allgemeine Wahlrecht zu politischem Gewicht gekommene Arbeiterklasse, gefährdeten in der Sicht der Neoliberalen den freien Markt mit Hilfe des Staats, da sie stets versuchten, ihn zur Umsetzung ihrer wirtschaftlichen Interessen zu nutzen. Dies führe weiter zu einem Autoritätsverlust des Staates, da er nicht mehr unparteiisch das Gesamtinteresse durchsetzen könne. Die Selbstherrlichkeit dieser Ansichten ist offensichtlich nahezu maßlos. Gesamtinteresse wird hier mit liberalem Interesse an einer freien Marktwirtschaft gleichgesetzt, und der Versuch der betroffenen, sich mit Hilfe des Staats vor den Folgen dieser zu schützen, wird als Bedrohung gebrandmarkt. Analog zur Leugnung der frühkapitalistischen Katastrophe wird nun die Gegenbewegung als eine Bedrohung für Gemeininteresse und Rechtsstaat gesehen, da dieser wie oben gezeigt in der neoliberalen Theorie mit dem Vorhandensein einer freien Marktwirtschaft gleichgesetzt wird. Zwar wurde die Entwicklung der modernen Marktwirtschaft von allen gesellschaftlichen Gruppen getragen, doch waren die negativen Konsequenzen des Systems ja keineswegs auf alle diese Gruppen gleichmäßig verteilt. Mit Rückgriff auf das darwinistische Erläuterungsschema von Armut und Vermögen war es allerdings möglich, in ignoranter bis zynischer Weise (da man ja sehr wohl die soziale Realität beobachten konnte) das Interesse der vermögenden Schicht als das Gemeininteresse zu verkaufen, da durch das von bürgerlichen Liberalen maßgeblich entwickelte Marktsystem der materielle Wohlstand durch höhere Produktivität gemehrt wurde. Natürlich darf der Begriff der Schicht beziehungsweise Klasse an dieser Stelle nicht zu eng gesehen werden, denn aus allen Klassen gab es, wie oben gesehen, stets Unterstützung auch für die natürlich erscheinenden Ziele anderer. Vielmehr soll die Darstellung zeigen, dass der liberale Grundsatz der Marktverantwortlichkeit für die Distribution des gesellschaftlichen Wohlstands natürlich von eben jenen Gruppen gefördert wird, die am meisten davon profitieren, und Versuche dieses System einzudämmen von ihnen als Gefahr angesehen werden.
  • 3.2 Neoliberale Politik in der Bundesrepublik Welche Folgen dieses Verständnis von Eigenverantwortung im Zusammenhang mit der Realität von sozialen Schließungsmechanismen hervorbringt, zeigt die Umsetzung neoliberaler Ansätze im Wirtschaftssystem der Nachkriegsordnung in Deutschland. Dazu vorangestellt ein kurzer Abriss dieser Umsetzung: Das System der sozialen Marktwirtschaft, das unter dem ersten Wirtschaftsminister Erhard zur Anwendung kam, entsprang maßgeblich der Feder von Alfred Müller-Armack und den bereits bekannten Alexander Rüstow und Wilhelm Röpke. Sie war also prinzipiell aus dem Gedankengut des Neo- beziehungsweise Ordoliberalismus geformt.70 Das zentrale Organisationsmittel der sozialen Marktwirtschaft blieb daher der Wettbewerb, nur wurde dem klassischen Marktmechanismus die Sozialpolitik an die Seite gestellt, die die negativen Folgen für den Einzelnen, die aus dem Marktsystem entspringen, abfedern sollte. Dies geschah vor allem aus Gründen der höheren Akzeptanz, da im frühen Nachkriegsdeutschland durchaus antikapitalistische Tendenzen sichtbar waren.71 Daher wird von der Sozialen Marktwirtschaft auch oft als einem dritten Weg zwischen klassischem Liberalismus (und der Politik des Laissez-faire) und den sozialistischen Zentralverwaltungswirtschaften des dritten Reichs und der Sowjetunion gesprochen.72 Die für den Neoliberalismus festgestellte Ablehnung des Wohlfahrtsstaates wurde zu großen Teilen übernommen, was die Bezeichnung „sozial“ der Marktwirtschaft zu einer Phrase verkommen lässt. Denn wie von den Neoliberalen gefordert erfüllt die Sozialpolitik nicht die Funktion der Herstellung von Verteilungsgerechtigkeit, sondern nur die Linderung akuter Not. Soziale Gerechtigkeit soll dabei durch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Marktwirtschaft erreicht werden.73 Um wenigstens den Anschein von sozialer Verantwortung zu wahren, soll die Marktfreiheit in solchen Fällen beschränkt werden, in denen sozial unerwünschte Folgen auftreten. Denn im Ganzen gesehen erfährt die Sozialpolitik in der sozialen Marktwirtschaft eine restriktive Auslegung: Sie darf zwar in gewissem Umfang die Ergebnisse der Marktwirtschaft korrigieren (d.h. für die Schäden 70 Böhret, Carl: Innenpolitik und politische Theorie, Opladen 1979, S. 40. 71 Ebd. Böhret verweist an dieser Stelle auf die Länderverfassungen von Hessen (1946) und Nordrhein- Westfalen (1950) (Art.38ff HVerf bzw. Art. 27 Verf. NRW). Dort werden vor allem gesetzliche Grundlagen für die Enteignung von Monopolen und solchen wirtschaftlichen Machtzusammenballungen legitimiert, die die soziale oder politische Ordnung gefährden. 72 Ebd. S. 41. 73 Ebd. S. 42.
  • aufkommen), aber nicht aktiv und zielbewusst in die Wirtschafts- oder Sozialordnung eingreifen.74 Nun könnte man postulieren, dass die geschichtliche Entwicklung des Nachkriegsdeutschland dem System der angeblich sozialen Marktwirtschaft Recht gäbe, da es in den 1950er Jahren eine Phase extensiven Wachstums und Wohlstandsproduktion erfuhr.75 Dieser Umstand ist jedoch aus mehreren Gründen äußerst ambivalent zu betrachten: Zum einen waren die industriellen Produktionsstätten durch den Krieg weit weniger der Zerstörung anheimgefallen als die Wohngegenden und das Lohnniveau war nach dem Zusammenbruch des dritten Reichs ein sehr niedriges.76 Zum anderen wurde die deutsche Wirtschaft mit Hilfe der amerikanischen Gelder aus dem ERP künstlich aufgezogen.77 Dass die soziale Marktwirtschaft kein Wunder der Geschichte darstellt und die Konsequenzen des freien Marktmechanismus auch in dieser leicht abgewandelten Form sich nicht automatisch zum Guten wenden, zeigt die Entwicklung ab den 1960er Jahren. Da nun nicht mehr die äußerst günstigen Voraussetzungen für einen expandierenden Markt gegeben waren, wurde aus dem extensiven Wachstum (Ausdehnung gleichermaßen des Personals und des Produktionsvolumens) ein kapitalintensives.78 Die dazu erforderlichen Finanzmittel kamen nun allerdings nicht mehr aus amerikanischen Wiederaufbautöpfen, sondern mussten eigenständig am Kapitalmarkt beschafft werden. Dies führte vor allem kleine Unternehmen, die in der Regel nicht als Kapitalgesellschaften geführt wurden, in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Die Arbeitskräfteverknappung nach der annähernden Vollbeschäftigung Ende der 50er Jahre wurde mit billigen ausländischen Arbeitskräften gedämpft, deren Anteil an den Beschäftigten bis 1971 auf fast 10% anstieg.79 In Anbetracht der Umstände, dass die Deutsche Mark erst 1958 zu einer international anerkannten und umtauschbaren Währung wurde, ist es nicht verwunderlich warum das Marktsystem der frühen BRD nicht die typischen Symptome der Warenwerdung des Geldes zeigte. Da ab nun aber international größere Märkte mit Exportwaren bedient werden konnten, wirkte sich die 74 Ebd. 75 Ebd. 76 Ebd. S. 49f. Vor allem durch die hohen Zuwanderungsraten von qualifiziertem Personal aus denen durch den Krieg abgetrennten Ostgebieten. 77 Ebd. Allein zwischen 1948 und 1951 flossen etwa 1.3 Milliarden US-Dollar an günstigen Krediten und nicht rückzahlbaren Zuschüssen aus dem European Recovery Program nach Deutschland. 78 Ebd. S. 52. 79 Ebd.
  • wiederhergestellte internationale Konkurrenz nicht schlagartig katastrophal auf die westdeutsche Wirtschaft aus. Es ist also ersichtlich, warum die soziale Marktwirtschaft nach einem beachtlichen Start als Wirtschaftsform der Bundesrepublik zu den klassischen Symptomen des selbstregulierenden Markts zurückkehrte: Strukturkrisen in wichtigen Bereichen der Volkswirtschaft wie der Textilindustrie, Konzentrationsprozesse vor allem bei Banken, auch in Handel und Industrie und konjunkturelle Krisen mit sehr geringen oder negativen Wachstumsraten verbunden mit hoher Arbeitslosigkeit.80 Die dem Markt anvertraute Regulierung begann also ab dem Zeitpunkt zu versagen, als der künstliche Vortrieb durch unnatürliche Marktverhältnisse wie ausländischen Unterstützungsleistungen und eine aus dem Marktmechanismus herausgelöste Währung aussetzte. Dies führt zu der Schlussfolgerung, dass der als soziale Marktwirtschaft verkaufte Neoliberalismus trotz der Abkehr vom Laissez-faire des klassischen Liberalismus die zentralen Funktionen der Gesellschaft, nämlich die Erhaltung und Prosperierung aller ihrer Mitglieder, nur unzureichend erfüllen konnte. Die auf den naturwissenschaftlich-darwinistischen Lehren des 19. Jahrhunderts basierenden Erklärungsversuche für die Lücken des Systems wie unfreiwillige Arbeitslosigkeit trotz ausreichender Produktionskapazitäten oder die starke Ungleichverteilung des gesellschaftlichen Wohlstands sind dabei wenig mehr als der zynische Versuch, die Utopie des heilbringenden Marktsystems zu verteidigen. Die negative Entwicklung der 1960er Jahre führte zu einem Umdenken, das durch die Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten ab 1966 umgesetzt wurde.81 Das auf J. M. Keynes zurückgehende Konzept der Globalsteuerung beinhaltete im Grunde die Rechtfertigung erweiterter staatlicher Eingriffe auf den Markt zur Beeinflussung des Konjunkturablaufs. Natürlich handelte es sich dabei nicht um einen kollektivistischen Ansatz, die Eingriffsmöglichkeiten des Staates sollten auf gesamtwirtschaftliche Größen beschränkt sein. Doch auch dieses Instrument, das vor allem auf globale und kurzfristige Konjunkturanreize zielte, zeigte sich unfähig, spätere Rezessionen wie die von 1974 zu verhindern.82 Es soll hier nicht weiter auf die Müßigkeit der Versuche eingegangen werden, durch äußere Korrekturen das Marktsystem zu seiner theoretischen Harmonie zu führen, da alle diese Versuche nur auf Symptome, nicht aber die von Polanyi beschriebenen 80 Ebd. S. 53. 81 Ebd. S. 54. 82 Ebd. S. 57.
  • Grundprobleme eingehen: die Entbettung des Menschen und seine Unterwerfung unter die Ware seiner Arbeitskraft, die Transformation seines Lebensraumes in eine dem Markt geöffnete Ressource, sowie die Vermarktlichung des gesellschaftlichen Organisationsprinzips selbst durch die Warenwerdung des Geldes. 4. Abschlussbetrachtung Aus dem gezeigten lassen sich mehrere grundlegende Thesen postulieren. Erstens: Die Warenfiktion im Bezug auf Arbeit, Boden und Geld verhindert, da sie grundlegend zum marktwirtschaftlichen System gehört, die Erfüllung des liberalistischen Traums vom Paradies des Marktsystems. Da weder der Mensch noch die Natur für den Markt produziert werden und auch nicht verflüssigt oder einfach verschoben werden können, kann die Anwendung des Marktmechanismus auf sie nicht vollständig gelingen. Zweitens: Der Versuch eben dieses zu tun verursacht für die betroffenen Menschen und die Natur große Schäden, die zu einem Schutzbestreben gegen den Markt führen. Daraus entsteht eine gesellschaftliche Doppelbewegung, die kein politisches Gegenkonzept oder ideologische Feindseligkeit gegen die liberalistische Politik darstellt, sondern vielmehr eine spontane und pragmatische Reaktion zur Bewahrung der Gesellschaft. Drittens: Zur Verteidigung des klassischen liberalen Kredo müssen diese Schutzmaßnahmen als gegen das Marktsystem gerichtete ideologische Agitationen bekämpft werden. Da die Rollen in diesem Konflikt historisch zu weiten Teilen auf gesellschaftliche Klassen verteilt waren, bedienten sich beide Seiten oft einer engstirnigen Klassenlogik, um ihre politischen Ziele zu verfolgen. Diese entsprach jedoch oft nicht den historischen Realitäten. Viertens: Die nicht abreißende Reihe von wirtschaftlichen Krisen und der veränderte Zeitgeist führten zu einer äußerlichen Neuausrichtung des klassischen Liberalismus weg vom Laissez-faire hin zum neoliberalen System. Dieses war allerdings nur vom Anstrich her neu, der Marktmechanismus sollte nach wie vor für die Regulierung der Wirtschaft und die Produktion des Wohlstands verantwortlich sein, auch wenn dies durch die nach wie vor vorhandene Warenfiktion nicht möglich war. Fünftens: Alle weiteren Versuche, das Marktsystem durch Korrekturen und Erweiterungen doch noch zu rehabilitieren, waren und mussten vergebens sein. Die soziale Marktwirtschaft in Deutschland bildet keine Ausnahme, da das sogenannte Wirtschaftswunder auf
  • künstlichen Zuständen beruhte, nach deren Auflösung der Marktmechanismus die alten Wirkungen zeigte. Daraus folgt: Das Marktsystem kann nicht in das liberale Paradies führen, da es an zentralen Stellen Widersinnigkeiten aufweist. Gleichzeitig ist der Marktmechanismus unbrauchbar zur Produktion gesamtgesellschaftlichen Wohlstands, da er zwar Güter und technischen Fortschritt, aber keine kulturellen, das heißt nicht preisgebundenen Werte oder Gegenstände produzieren kann. Die Enteignung des Menschen um seinen Selbstzweck, die mit seiner Unterwerfung unter den höheren Zweck des Marktsystems einherging, kann nicht mit der Produktion materiellen Wohlstands ausgeglichen werden. Die zu diesem Ausgleich nötigen Strukturen verhindern allerdings die in der Theorie kalkulierte Funktionstüchtigkeit des Marktsystems. Damit ist das Marktsystem zwar produktiv, aber gibt den Menschen seiner Vernichtung preis. Alle Versuche, die Auswirkungen des Marktes durch politische Intervention auszugleichen, müssen letzten Endes an der Utopie des Marktsystems scheitern.
  • Literatur Böhret, Carl: Innenpolitik und politische Theorie, Opladen 1979. Eucken, Walter: Grundsätze der Wirtschaftspolitik, Bern 1952. Fuller, J. F. C.: Die Entartete Kunst Krieg zu führen, Köln 1964. Polanyi, Karl: The Great Transformation. Politische und ökonomische Ursprünge von Gesellschaften und Wirtschaftssystemen, Wien 1977. Röpke, Wilhelm: Jenseits von Angebot und Nachfrage, Erlenbach-Zürich 1961. Röpke, Wilhelm: Civitas humana. Grundfragen der Gesellschafts- und Wirtschaftsreform, Erlenbach- Zürich 1949. Rüstow, Alexander: Die staatspolitischen Voraussetzungen des wirtschaftspolitischen Liberalismus, in: Hoch, Walter (Hrsg.): Alexander Rüstow: Rede und Antwort, Ludwigsburg 1963, S. 249–258. Schütz, Rosalvo: Die abstrahierende Dynamik der modernen Gesellschaft, Frankfurt am Main 2007.