Ein von der Europäischen
Union finanziertes Projekt
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Fallstudie: Entfernung gefälschter Waren von einer Messe

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HD Aktualisierung 2 – Schutz geistiger Eigentumsrechte bei Handelsmessen im Brennpunkt

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Tausende europäische KMU mit Sitz in Europa und China nehmen jedes Jahr an Handelsmessen und Ausstellungen in China teil. Viele dieser Unternehmen machen die Erfahrung, dass ihr geistiges Eigentumsrecht von anderen Unternehmen bei der Handelsmesse verletzt wird. Dies kann eine herausfordernde Angelegenheit sein, die zur Lösung ansteht. Erfahren Sie, wie Vollstreckung von geistigem Eigentum bei Handelsmessen Teil einer breiter angelegten Vollstreckungsstrategie innerhalb Ihres Unternehmens werden kann.

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HD Aktualisierung 2 – Schutz geistiger Eigentumsrechte bei Handelsmessen im Brennpunkt

  1. 1. Ein von der Europäischen Union finanziertes Projekt www.china-iprhelpdesk.eu Thema 2 - Fokus auf IPR-Schutz auf Messen IPR-Schutz auf Messen Fallstudie Helpdesk News Maßnahmen, um Ihr IP vor, während Wie man die Entfernung gefälschter Europäische Handelskommissar und nach Messen in China zu schützen Produkte von einer Messe in China besucht das Helpdesk Büro in sicherstellt Beijing IPR-Schutz auf Messen Tausende europäischer KMUs nehmen jedes Jahr an Messen und Ausstellungen in China teil. Messen bieten europäischen Firmen die Möglichkeit, ihre Produkte zu präsentieren und neue Kunden werben. Viele Unternehmen werden jedoch Zeuge von Verletzungen ihres IP bei Veranstaltungen in China. Es kann ein großes Problem sein, das nur schwer gelöst werden kann, aber es gibt Maßnahmen, die man ergreifen sollte, um: • das Risiko einer Verletzung Ihrer IP zu minimieren • um die Chance auf ein erfolgreiches Ergebnis zu erhöhen, wenn Sie IP-Verstöße erfahren. Unsere spezialisierten IPR-Experten geben Firmen, die eine Messen oder Ausstellung in China besuchen wollen, folgende Ratschläge. Maßnahmen, die man vor der Messe ergreifen sollte: Scheitern Sie an der Vorbereitung, bereiten Sie sich auf das Scheitern vor Ermitteln Sie Ihr eintragungsfähiges sowie nicht eintragungsfähiges geistiges Eigentum und sichern Sie Ihre Rechte in China so früh wie möglich ab. Legen Sie Ihre Strategie vor der Messe fest. Wenn Sie auf Rechtsverletzungen treffen; wollen Sie auf der Messe Maßnahmen zur Durchsetzung ergreifen, oder wollen Sie die Gelegenheit nutzen, Beweise für einen Prozess zu sammeln? Wenn Sie vorhaben, auf der Messe Maßnahmen zu ergreifen, stellen Sie sicher, dass alle erforderlichen Unterlagen vollständig und sortiert sind Auf der Messe: Seien Sie proaktiv Besuchen Sie die Messe während der Aufbau-Phase und besuchen Sie bekannte oder verdächtigte Fälscher. Dokumentieren Sie alle Beispiele an Fälschungen, die Sie mitbekommen. Erkunden Sie, wo sich die entsprechenden IP-Behörden befinden und nehmen Sie mit ihnen vor der Messe Kontakt auf. Die Besprechung aller Fälschungen mit den örtlichen Behörden im Vorfeld, wird Sie in eine stärkere Position versetzen, falls Sie sich später mit den Behörden auseinandersetzen müssen. Wenn Sie Rechtsverletzungen entdecken und all Ihre Unterlagen sortiert vorliegen, nehmen Sie die Möglichkeiten, die bei der Veranstaltung vorhanden (und vom chinesischen Gesetz vorgeschrieben) sind, in Anspruch und ergreifen Sie die erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung. Nach der Messe: Handeln Sie! Gehen Sie den gesammelten Beweisen oder den auf der Messe durchgeführten Handlungen nach. Wenn Sie auf der Messe tätig geworden sind, verfolgen Sie dies zusammen mit den Behörden und leiten Sie Folgeuntersuchungen ein, um zu kontrollieren, ob der Fälscher die rechtsverletzenden Aktivitäten gestoppt hat. Ergreifen Sie, wenn nötig, zusätzliche / weitere Maßnahmen zur Durchsetzung. Wir haben kürzlich ein umfassendes Handbuch 'Wie Sie Ihre IPR auf Messen in China schützen' erstellt. Um sich das Handbuch anzusehen, besuchen Sie: www.china-iprhelpdesk.eu
  2. 2. Fallstudie: Entfernung gefälschter Waren von einer Messe Hintergrund zum Fall Ein österreichisches KMU nahm an einer Messe der Textilindustrie in China teil. Am Tag der Eröffnung besichtigten es die Ausstellung und bemerkte, dass es mindestens zwei chinesische Unternehmen gab, die Produkte ausstellten, die ihren eigenen sehr ähnlich waren. Nach näherer Untersuchung fand das österreichische Unternehmen heraus, dass einige der Patente ihrer eigenen Produkte gefälscht wurden. Ergriffene Maßnahmen Ergebnis Das KMU besuchte das offizielle IPR-Büro auf der Nach eingehender Prüfung der Unterlagen war der Messe und füllte ein Beschwerdeformular aus, welches vo l l s t ä n d i g e E i n z e l h e i t e n z u d e n ve r d ä c h t i g t e n IP-Beamte davon überzeugt, dass das KMU seine Fälschungen lieferte. Das anwesende Personal im Inhaberschaft an den fraglichen Patenten nachgewiesen örtlichen IP-Büro, ein lokaler Jurist und ein Vertreter des hatte und dass dessen IP gefälscht wurde. Messeorganisators. Als zusätzliche Unterlagen wurden von ihnen gefordert: Der IP-Beamte wendete sich an die vermeintlichen • Nachweis über die Patentinhaberschaft Fälscher und informierte sie darüber, dass gegen sie (Patenturkunde) in China eine Beschwerde eingereicht wurde und dass ihnen, als übliche Messe-Handlung, 24 Stunden für eine • eine Vollmacht des KMU für die Person, die die Stellungnahme gegeben wurde. In diesem Fall war die Beschwerde einreicht Antwort unzureichend und auf den Rat des IP-Büros hin, • notariell beurkundete und legalisierte Kopien der entfernte der Messeorganisator die gefälschten Produkte Gesellschaftssatzung des Unternehmens vom Messestand. Bitte beachten Sie, dass ohne die oben erwähnten Hinweis: Auf dieser Messe schloß der Organisator mit Unterlagen keine erfolgreiche Beschwerdeeinreichung allen Ausstellern einen Vertrag ab, dass er im Fall von wegen angeblicher Patentfälschung auf der Messe möglich gewesen wäre. Fälschungen das Recht hat, diese zu entfernen. Fälschungskrisenherde & Lektionen: Um ein erfolgreiches Ergebnis zu erreichen, zeigt das oben erwähnte Beispiel: • Sie müssen Ihre IP-Rechte in China anmelden. Wenn Sie auf einer Messe erfolgreich eine Beschwerde einreichen wollen, müssen Sie den Nachweis der Inhaberschaft an der fraglichen Marke oder dem fraglichen Patent in China nachweisen. • Umfangreiche Kenntnisse der gegenwärtigen IP-Mechanismen auf der Messe sind unerlässlich. Lesen Sie den Vertrag, den Sie mit den Organisatoren eingehen sorgfältig durch und finden Sie heraus, ob es auf der Messe ein IPR-Büro geben wird. Erfragen Sie, welche Unterlagen erforderlich sind, damit eine Beschwerde akzeptiert wird. • Wenn Sie auf der Messe Maßnahmen ergreifen wollen, müssen alle notwendigen Unterlagen vor der Veranstaltung vollständig vorbereitet sein. Denken Sie daran, dass die Vorbereitung (z.B. Beurkundung und Legalisierung) von Unterlagen mehrere Wochen dauern kann. Wenn Sie ein IPR-Problem haben, oder irgendwelche Fragen zu IPR in China, kontaktieren Sie bitte: enquiries@china- iprhelpdesk.eu Helpdesk News Europäischer Handelskommissar besucht den China IPR KMU Helpdesk Im September 2008, während des Besuchs in China für ein gemeinsames Meeting des Ministerausschusses und bilaterale Gespräche mit chinesischen Regierungsbeamten, machte der europäische Handelskommissar einen Termin in seinem vollen Terminkalender frei, um die China IPR KMU Helpdesk Büros zu besuchen. Der Besuch gab dem Helpdesk Management die Möglichkeit, dem Kommissar eine Einführung in das Helpdesk-Projekt zu bieten und einen Überblick über die Ziele, die während der ersten sechs Monate des Projekts erreicht wurden, zu geben. Das China IPR KMU Helpdesk- Projekt lobend, merkte der Kommissar an: • IP-Verletzung betrifft nicht nur den Markt von Luxusgütern, sondern hat auch einen großen Einfluß auf Märkte, die für Gesundheit, Sicherheit und Umwelt zuständig sind. • In den letzten Jahren gab es eine Veränderung, vor allem in China, bezüglich des Fokus auf die Bewältigung von IPR- Problemen. • Es wurden zwar große Bemühungen unternommen, um die Gesetze in China umzusetzen, aber die Durchsetzung von IPR-Gesetzen ist ein weit größeres Problem. • Sieben von zehn Unternehmen in China berichten über den Diebstahl ihrer IPR und dass dieses Problem ausländische Unternehmen beeinflusst. • Da China wächst, ist es unumgänglich, dass die Durchsetzung der IP-Rechte ebenfalls zunimmt, zugunsten ausländischer Firmen und der Binnenwirtschaft. • Der Schutz und die Durchsetzung der IP von KMUs ist ein Schlüsselproblem und EG IPR-Initiativen in China werden weitergehen, um die Unterstützung des Kommissionars und seinen Kollegen bei der Kommission zu erhalten.

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