"Urheberrecht und Web 2.0" - Vortragsfolien von der stART09 Konferenz

Urheberrecht und Web 2.0 Henning Krieg, LL.M. stART Konferenz Rechtsanwalt, Bird & Bird LLP Duisburg, 25. September 2009

Worüber werden wir reden? • Einführung in das deutsche Urheberrecht • Internationale Aspekte – Schranken im grenzenlosen Netz • Einbeziehen fremder Arbeiten in die eigenen Werke • Creative Commons • Publizieren von Werken im Netz – worauf man achten sollte • Praktischer und rechtlicher Schutz eigener Inhalte • Folgen von Rechtsverletzungen • Abmahnungen im Detail Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

Einführung in das Urheberrecht • 1 UrhG „Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaften und Kunst genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes.“ • 2 Abs. 2 UrhG „Werke im Sinne dieses Gesetzes sind nur persönliche geistige Schöpfungen.“ Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

Einführung in das Urheberrecht • Laut Gesetz sind „Werke“ geschützt – was heißt das? - Persönliche geistige Schöpfungen; - „Schöpfungshöhe“ gefordert (kein künstler. Kriterium!). • Keine Registrierung / Kennzeichnung für Schutz nötig. • Schutz nicht nur gegen das simple Kopieren. • Veröffentlichung durch Urheber im Netz ist keine Lizenzierung / Freigabe für das allgemeine Kopieren! Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

Besonderheiten bei Fotos • Extrem niedrige Anforderungen für rechtlichen Schutz: Selbst Schnappschüsse sind geschützt. • Exkurs: Achtung wegen des „Rechts am Bild der eigenen Person“, wobei größerer Handlungsspielraum besteht bei – Personen der Zeitgeschichte, – Personen als Beiwerk und – Versammlungen. • Informativ: Beiträge zum Fotorecht auf www.law-blog.de. Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

Internationale Aspekte • Was ist im angloamerikanischen „Copyright“ geschützt? - „Sweat of the brow“ Ansatz – labor, skill, money. - „Fair use“ Doktrin erlaubt häufig mehr Nutzungen als das kontinentaleuropäische System. • Das „Territorialitätsprinzip“ macht die Lage manchmal etwas verzwickt: - Folge sind unsichtbare Grenzen im grenzenlosen Netz. - Aber: Für Autoren und Rechteinhaber eher vorteilhaft. Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

Einbeziehen fremder Arbeiten Lösungen für das Einbeziehen fremder Arbeiten in die eigenen Werke: • Übernommener Teil ist nicht urheberrechtlich geschützt; • Erlaubnis individuell einholen („Fragen kostet nichts“); • Erlaubnis bereits pauschal erteilt (bspw. Creative Commons / sonstige freie Werke); • Zitate. Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

Publizieren eigener Werke im Netz • Nochmals: Publizieren im Netz bedeutet keine allgemeine Rechtefreigabe oder Rechteaufgabe – birgt aber natürlich die Gefahr von „Raubkopien“. • Bei Publizieren auf Plattformen Dritter (Videoplattformen, Deviant Art etc.) UNBEDINGT die in den AGB enthaltene Rechteklausel lesen! • Was einmal weg ist, ist weg – regelmäßig kein „Rückruf“ eingeräumter Nutzungsrechte. Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

Der Schutz der eigenen Werke • Wie schon besprochen: „Raubkopien“ sind nicht nur ein Problem der Musikindustrie. • Rechtsverletzungen kommen selbst in den „besten Häusern“ vor, und selbst die „kleinen Blogger“ sind mitunter „Opfer“. • Aktuell bspw. Kai Müller (www.stylespion.de) und Stil in Berlin (URL); in beiden Fällen wurden Fotos ohne Einwilligung der Blogger durch Dritte übernommen. Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

Vorgehen gegen Rechtsverletzer • Entscheidung, ob „freundlicher“ Hinweis oder „förmliche“ Abmahnung. • Entscheidung, ob Herantreten an eigentlichen Verletzer oder – wenn auf Plattform – (auch) an Plattformbetreiber. • Stichwort Plattformbetreiber: Dieser haftet grundsätzlich erst ab Kenntnis, daher bei Herantreten an Verletzer unbedingt erwägen, zusätzlich den Plattformbetreiber in Kenntnis zu setzen. Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

Was sind die Folgen einer Verletzung? • Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch. • Schadensersatzanspruch – drei Möglichkeiten zur Berechnung (freie Auswahl des Verletzten): - beim Verletzten entstandener Schaden; - vom Verletzer erzielter Gewinn; - angemessene Lizenzzahlung. • Kein Schmerzensgeld oder „punitive damages“, aber Zuschlag, wenn Namensnennung unterlassen wurde. Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

Abmahnungen Abdruck mit freundlicher Genehmigung von Johannes Kretzschmar www.beetlebum.de Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

Abmahnungen • Was ist eine Abmahnung? • Was gehört in / zu einer Abmahnung? • Strategien für den Fall der Fälle Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

Was gehört zu einer Abmahnung? • Beschwerde über Rechtsverletzung • (strafbewehrte) Unterlassungserklärung • Frist • Kostennote Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

Strategien für den Fall der Fälle • Ruhe bewahren • Abmahnung Ernst nehmen • nichts ohne Beratung unterschreiben • kompetenten Anwalt finden • Honorar mit eigenem Anwalt besprechen • ggf. mit Abmahner direkt reden • Reichweite der Unterlassungserklärung genau prüfen (ggf. ohne Anerkennung einer Rechtspflicht) • Kostennote mit Gegner verhandeln • leider keine Rechtsschutzversicherung Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

Danke für die Aufmerksamkeit! Henning Krieg, LL.M. www.kriegs-recht.de Rechtsanwalt www.twitter.com/kriegs_recht Bird & Bird LLP www.twobirds.com Taunusanlage 1 henning.krieg@twobirds.com 60329 Frankfurt am Main Telefon: 069 74 222 6222

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by Henning Krieg on Sep 29, 2009

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