Bloggen & Recht
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Worüber werden wir reden?


•  Das „Framework“: 
   Impressum  Datenschutz.

•  Die eigenen Inhalte: 
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Das Impressum


Wer braucht ein Impressum

Was gehört ins Impressum

Wohin gehört das Impressum

Was droht, wenn das Impre...
Wer braucht ein Impressum?



     
Gegenfrage: wer braucht kein Impressum?

     
„Anbieter von Telemedien, die ausschlie...
Was gehört ins Impressum?


•  Grundsätzlich: Name und Adresse.

•  In Blogs, die „geschäftsmäßige, in der Regel gegen Ent...
Wohin gehört das Impressum?


•  Keine „technische Vorgabe“ durch die Gesetze.

•  Regel:        
„Informationen leicht er...
Was droht, wenn das Impressum fehlt?


•  Grundsätzlich: 
   Bußgeld von bis zu 50.000 Euro. 

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Datenschutz


•  Datenschutz: Worum geht es überhaupt?
•  „Personenbezogene Daten“
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Datenschutzerklärung


•  Wer benötigt eine Datenschutzerklärung, wo
   gehört sie hin und was gehört hinein? 

     
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Was darf ich bloggen? – Urheberrecht 


•  Was ist geschützt?
   
- persönliche geistige Schöpfungen.
   
- Kreativität, S...
Was darf ich bloggen? – Urheberrecht


Lösungen für das Posten fremder Contents:

•  Erlaubnis individuell einholen. 

•  ...
Was darf ich bloggen? – Fotos 


•  Selbst Schnappschüsse sind geschützt.

•  „Recht am Bild der eigenen Person“, aber:

 ...
Was darf ich bloggen? – weitere Punkte


•  Briefe und Emails.

•  Anwaltsschreiben.

•  Telefonate (aufnehmen).

•  Scree...
Was darf ich bloggen? – Beleidigungen 


•  „Die Bezeichnung eines Prozessgegners in einem Internet-
   forum als „Arschlo...
Haftung für die Leserkommentare?

•  Daumenregel: Haftung für fremde Kommentare auf dem
   eigenen Blog ab Kenntnis.

•  D...
Watchblogs


•  Spannend: unter welcher Domain?

       
www.oil-of-elf.de 
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Abmahnungen


•  Was ist eine Abmahnung?

•  Was gehört in / zu einer Abmahnung?

•  Strategien für den Fall der Fälle



...
Was gehört zu einer Abmahnung?


•  Beschwerde über Rechtsverletzung.

•  (strafbewehrte) Unterlassungserklärung.

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Strategien für den Fall der Fälle


•  Ruhe bewahren
•  Abmahnung Ernst nehmen
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Danke für die Aufmerksamkeit!


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Bloggen & Recht auf der re-publica09

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Bloggen & Recht auf der re-publica09

  1. 1. Bloggen & Recht Thorsten Feldmann, LL.M. Henning Krieg, LL.M. Rechtsanwalt, JBB Rechtsanwälte Rechtsanwalt, Bird & Bird LLP
  2. 2. Worüber werden wir reden? •  Das „Framework“: Impressum Datenschutz. •  Die eigenen Inhalte: Was darf ich bloggen? •  Die fremden Inhalte: Haftung für die Leserkommentare? •  Das große Übel? Abmahnungen. 2 Bloggen Recht
  3. 3. Das Impressum Wer braucht ein Impressum Was gehört ins Impressum Wohin gehört das Impressum Was droht, wenn das Impressum fehlt 3 Bloggen Recht
  4. 4. Wer braucht ein Impressum? Gegenfrage: wer braucht kein Impressum? „Anbieter von Telemedien, die ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen.“ 4 Bloggen Recht
  5. 5. Was gehört ins Impressum? •  Grundsätzlich: Name und Adresse. •  In Blogs, die „geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene“ Telemedien sind, weitergehende Informatio- nen wie bspw. E-Mail, Telefonnummer. •  In Blogs „mit journalistisch-redaktionell gestalteten An- geboten (...)“ auch der Name des „Verantwortlichen“. •  Hilfreich: www.anbieterkennung.de. 5 Bloggen Recht
  6. 6. Wohin gehört das Impressum? •  Keine „technische Vorgabe“ durch die Gesetze. •  Regel: „Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar (...) halten.“ •  Was bedeutet das konkret? 6 Bloggen Recht
  7. 7. Was droht, wenn das Impressum fehlt? •  Grundsätzlich: Bußgeld von bis zu 50.000 Euro. •  Bei geschäftlichen Blogs: Abmahnung durch Wettbewerber. •  Bei privaten Blogs: keine Gefahr einer (relevanten) Abmahnung. 7 Bloggen Recht
  8. 8. Datenschutz •  Datenschutz: Worum geht es überhaupt? •  „Personenbezogene Daten“ •  E-Mail-Adressen von Kommentierenden. •  IP-Adressen (Statistik-Tools; Antispam-Tools). •  Cookies. •  [Blogbeiträge.] •  Konsequenz: Datenschutzerklärung, Einwilligung, sonstige Rechtfertigungen. 8 Bloggen Recht
  9. 9. Datenschutzerklärung •  Wer benötigt eine Datenschutzerklärung, wo gehört sie hin und was gehört hinein? „Der Diensteanbieter hat den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten (...) zu informieren.“ •  Was droht, wenn die Datenschutzerklärung fehlt? 9 Bloggen Recht
  10. 10. Was darf ich bloggen? – Urheberrecht •  Was ist geschützt? - persönliche geistige Schöpfungen. - Kreativität, Schöpfungshöhe. •  Keine Registrierung / Kennzeichnung für Schutz nötig! (aber für Urheber evtl. von Vorteil) •  Veröffentlichung durch Urheber im Netz ist keine Lizenzierung / Freigabe für das Kopieren! 10 Bloggen Recht
  11. 11. Was darf ich bloggen? – Urheberrecht Lösungen für das Posten fremder Contents: •  Erlaubnis individuell einholen. •  Erlaubnis bereits pauschal erteilt: Creative Commons / sonstige freie Werke (aber Vorsicht: Urhebernennung nicht vergessen!). •  Zitate. 11 Bloggen Recht
  12. 12. Was darf ich bloggen? – Fotos •  Selbst Schnappschüsse sind geschützt. •  „Recht am Bild der eigenen Person“, aber: –  Zeitgeschichte, –  Beiwerk, –  Versammlungen. •  Informativ: Beiträge zum Fotorecht auf www.law-blog.de. 12 Bloggen Recht
  13. 13. Was darf ich bloggen? – weitere Punkte •  Briefe und Emails. •  Anwaltsschreiben. •  Telefonate (aufnehmen). •  Screenprints. •  Links / Disclaimer. 13 Bloggen Recht
  14. 14. Was darf ich bloggen? – Beleidigungen •  „Die Bezeichnung eines Prozessgegners in einem Internet- forum als „Arschloch“ ist keine Beleidigung, sondern eine „pointierte Äußerung“ des Missfallens (...).“ •  „Das [Ansprechen eines anderen in der „Du-Form“] stellt sich als Bekundung einer persönlichen Missachtung dar. Der einer solchen Handlung innewohnende beleidi- gende Charakter wird auch nicht dadurch ausgeräumt, dass (...) ein solches Verhalten nicht selten beobachtet werden kann.“ 14 Bloggen Recht
  15. 15. Haftung für die Leserkommentare? •  Daumenregel: Haftung für fremde Kommentare auf dem eigenen Blog ab Kenntnis. •  Daumenregel: keine vorrangige Haftung des Kommentatoren. •  Uneinheitliche Rechtsprechung: Pflicht zu Kontrolle, und wenn ja, wann (eBay-Fälle, Foren-Fälle, Stefan Niggemeier)? •  Daumenregel: Hamburg ist immer eine Reise wert (fragt sich nur, für wen)! 15 Bloggen Recht
  16. 16. Watchblogs •  Spannend: unter welcher Domain? www.oil-of-elf.de www.stopesso.de www.awd-aussteiger.de www.bsagmeckerecke.de www.scheiss-t-online.de •  „Daumenregeln“: –  Abgrenzung von der Firma (www.xyz-watchblog.de), –  keine Werbung, keine Affiliate-Programme, –  Sachlichkeit. 16 Bloggen Recht
  17. 17. Abmahnungen •  Was ist eine Abmahnung? •  Was gehört in / zu einer Abmahnung? •  Strategien für den Fall der Fälle 17 Bloggen Recht
  18. 18. Was gehört zu einer Abmahnung? •  Beschwerde über Rechtsverletzung. •  (strafbewehrte) Unterlassungserklärung. •  Frist. •  Kostennote. 18 Bloggen Recht
  19. 19. Strategien für den Fall der Fälle •  Ruhe bewahren •  Abmahnung Ernst nehmen •  ggf. mit Abmahner reden (nicht dessen Anwalt) •  nichts ohne Beratung unterschreiben •  kompetenten Anwalt finden •  Honorarvereinbarung mit eigenem Anwalt treffen •  Reichweite der Unterlassungserklärung genau prüfen (ggf. ohne Anerkennung Rechtspflicht) •  Kostennote mit Gegnern verhandeln 19 Bloggen Recht
  20. 20. Danke für die Aufmerksamkeit! Henning Krieg, LL.M. Thorsten Feldmann, LL.M. Rechtsanwalt Rechtsanwalt henning.krieg@twobirds.com feldmann@jbb.de Bird Bird LLP JBB Rechtsanwälte Taunusanlage 1 Christinenstraße 18/19 60329 Frankfurt am Main 10119 Berlin

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